Betriebsausschuss Straßen (12. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
10.11.16, 18:00
Ende
10.11.16, 20:05
Erstellt
09.12.15, 07:54
Aktualisiert
20.01.17, 10:10

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (12. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

10

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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5

Umgestaltung Erftstadt Center Vorstellung der Ausführungsplanung durch das Ingenieurbüro Fischer, Erftstadt

6

Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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7

Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich)

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8

Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Naturschutzkostensatzung der Stadt Erftstadt; Satzungsbeschluss)

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9

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar")

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11

3. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 Eigenbetriebs- verordnung NRW (EigVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 Eigenbetriebs- verordnung NRW (EigVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 Eigenbetriebs- verordnung NRW (EigVO NRW))

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12

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017)

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13

Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016)

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14

Bebauungsplan-Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB (Straßenbau) sowie zur Ablöse von Kostenerstattungsbeiträgen nach den §§ 135 a-c BauGB (Ausgleich der Eingriffe durch die Wohnbebauung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB (Straßenbau) sowie zur Ablöse von Kostenerstattungsbeiträgen nach den §§ 135 a-c BauGB (Ausgleich der Eingriffe durch die Wohnbebauung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan-Nr. 171, Friesheim, Zum weißen Stein, Pfarrer Manfred Wahl Straße Festlegung von Ablösebestimmungen zur Ablöse von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB (Straßenbau) sowie zur Ablöse von Kostenerstattungsbeiträgen nach den §§ 135 a-c BauGB (Ausgleich der Eingriffe durch die Wohnbebauung))

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15

Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.)

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16

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes 23/23b in Erstadt-Friesheim, Gerhart-Hauptmann-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes 23/23b in Erstadt-Friesheim, Gerhart-Hauptmann-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes 23/23b in Erstadt-Friesheim, Gerhart-Hauptmann-Straße)

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17

Antrag bzgl. Fertigstellung eines fehlenden Teilstückes des Bürgersteiges in der Frankenstraße

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fertigstellung eines fehlenden Teilstückes des Bürgersteiges in der Frankenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Fertigstellung eines fehlenden Teilstückes des Bürgersteiges in der Frankenstraße)

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18

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - öffentlicher Teil)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2015 - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Friedhof Bliesheim: Verlängerung des Vertrags zur Pflege des Friedhofs und Durchführung der Beerdigungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Straßensanierung im Vollausbau in den Straßen Sebastianusstraße und Moselstraße in Erftstadt-Gymnich, sowie der Sanierung der Gehweganlagen im Zuge der Arbeiten der Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.1

Straßensanierung im Vollausbau in den Straßen Sebastianusstraße und Moselstraße in Erftstadt-Gymnich, sowie der Sanierung der Gehweganlagen im Zuge der Arbeiten der Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Erstmaliger Straßen- und Teilausbau in der Straßen Tannenweg, sowie Deckensanierung in den Straßen Franz-Rüth-Straße und Bertolt-Brecht-Straße n Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.1

Erstmaliger Straßen- und Teilausbau in der Straßen Tannenweg, sowie Deckensanierung in den Straßen Franz-Rüth-Straße und Bertolt-Brecht-Straße n Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)