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Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
08.11.16, 17:00
Ende
08.11.16, 21:20
Erstellt
09.12.15, 07:57
Aktualisiert
09.01.17, 11:17

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortstermin: Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzentrum St. Kilian in E.- Lechenich 346/2016 Uhrzeit: 17.00 Uhr, Treffpunkt: Pfarrzentrum St. Kilian, Franz- Busbach- Straße

2

Orttermin: Sperrung der Schloßstraße für den Durchgangsverkehr 407/2016, Uhrzeit 17.15 Uhr, Treffpunkt: Schloßstraße in Höhe Steinstr./Franz Busbach Str.

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Bericht aus den Gremien

7

Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung Bahnhof in E.-Liblar -Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben-)

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11

Stellungnahme der Stadt Erftstadt zur Ergänzung des Nahverkehrsplanes (NVP)

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Erftstadt zur Ergänzung des Nahverkehrsplanes (NVP)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme der Stadt Erftstadt zur Ergänzung des Nahverkehrsplanes (NVP))

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12

Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stadtverkehrsgesellschaft)

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20

Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens)

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8

Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Markierung von Parkplätzen vor dem Pfarrzenztrum St. Kilian in E.- Lechenich)

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9

Anregung bzgl. Durchführen von Maßnahmen zur Reduzierung der Lärm-, Abgas- und Verkehrsgefährdung auf der Weilerswister Straße in E.- Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Durchführen von Maßnahmen zur Reduzierung der Lärm-, Abgas- und Verkehrsgefährdung auf der Weilerswister Straße in E.- Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Durchführen von Maßnahmen zur Reduzierung der Lärm-, Abgas- und Verkehrsgefährdung auf der Weilerswister Straße in E.- Friesheim)

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10

Anregung bzgl. der Radverkehrsführung im Teilstück Wilfried-Neumann-Straße in E.- Blessem bis Kreuzung Carl-Schurz Straße - Bliesheimer Straße in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Radverkehrsführung im Teilstück Wilfried-Neumann-Straße in E.- Blessem bis Kreuzung Carl-Schurz Straße - Bliesheimer Straße in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. der Radverkehrsführung im Teilstück Wilfried-Neumann-Straße in E.- Blessem bis Kreuzung Carl-Schurz Straße - Bliesheimer Straße in E.- Liblar)

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25

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-)

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13

Haushaltsplanberatungen 2017 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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14

Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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15

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze Sachstand zur Antragstellung Städtebauförderung "Sanierungsgebiet Masterplan Liblar")

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16

Sperrung der Schloßstraße für den Durchgangsverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sperrung der Schloßstraße für den Durchgangsverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sperrung der Schloßstraße für den Durchgangsverkehr)

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17

Aufhebung der beiden Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich Köttinger Straße/ Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der beiden Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich Köttinger Straße/ Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der beiden Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich Köttinger Straße/ Carl-Schurz-Straße)

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18

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Erftstadt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen)

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19

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt)

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21

Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. barrierefreie Haltestelle der Linie 990 Lechenicher Straße / Reylestraße)

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22

Antrag bzgl. Einrichtung einer "unechten" Einbahnstraße auf der Bergstraße in E.- Liblar.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer "unechten" Einbahnstraße auf der Bergstraße in E.- Liblar.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer "unechten" Einbahnstraße auf der Bergstraße in E.- Liblar.)

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23

Antrag zur Erstellung eines Konzepts bzgl. Umbau der L 162 in E. -Niederberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Erstellung eines Konzepts bzgl. Umbau der L 162 in E. -Niederberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Erstellung eines Konzepts bzgl. Umbau der L 162 in E. -Niederberg)

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24

Antrag bzgl. der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Frankenstraße in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Frankenstraße in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Frankenstraße in E.- Bliesheim)

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II.

Nichtöffentlich

1

Masterplan Liblar Wettbewerb Öffentlicher Raum Altstadtplätze

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Neu- und Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für den Krankentransport- und Rettungsdienst

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

3

Ersatzbeschaffung einer Kompaktanlage zur Schlauchpflege und -prüfung bei der Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Neubeschaffung eines Notfalldefibrillator-/Monitorsystems für ein Notarzteinsatzfahrzeug des Sonder- und Spitzenbedarfs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)