Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
26.04.17, 18:00
Ende
26.04.17, 21:00
Erstellt
30.11.16, 08:05
Aktualisiert
29.10.18, 13:34

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortsbesichtigung: Sperrung der Straße "Am Schießberg" im Abschnitt zwischen Landstraße und Lourdesweg für den Kraftfahrzeugverkehr (11/2017) Aufweitung des Einmündungsbereiches "Am Schießberg"/ Landstraße (102/2017 1. Ergänzung) Treffpunkt: Landstraße/ Am Schießberg Uhrzeit 16:30 Uhr

2

Ortsbesichtigung: Anregung bzgl. Aufhebung eines Parkverbots in der Richardstraße in Erftstadt-Lechenich (593/2016) Treffpunkt: vor Haus "Ferdis Pub", Uhrzeit 17:15 Uhr

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

5

Mitteilungen der Verwaltung

6

Bericht aus den Gremien

7

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung-)

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7.1

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 1. Ergänzung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 1. Ergänzung)

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8

Antrag bzgl. Übersicht über die Regelung zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz in den anderen Städte des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übersicht über die Regelung zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz in den anderen Städte des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übersicht über die Regelung zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz in den anderen Städte des Rhein-Erft-Kreises)

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9

Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt)

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9.1

Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt)

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10

Neugestaltung Bahnhof in Erftstadt-Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhof in Erftstadt-Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung Bahnhof in Erftstadt-Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben -)

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11

Erstellung eines Mobilitätskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Mobilitätskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Mobilitätskonzeptes)

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12

Antrag bzgl. Prüfung der Durchführung des AST-Verkehrs im 2 Stunden-Takt

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung der Durchführung des AST-Verkehrs im 2 Stunden-Takt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung der Durchführung des AST-Verkehrs im 2 Stunden-Takt)

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13

Anregung bzgl. Wiedereinführung des Anrufsammeltaxi (AST) in Erftstadt-Köttingen

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Wiedereinführung des Anrufsammeltaxi (AST) in Erftstadt-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Wiedereinführung des Anrufsammeltaxi (AST) in Erftstadt-Köttingen)

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14

Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung-

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung-)

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15

Anregung bzgl. Aufhebung eines Parkverbots in der Richardstraße in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufhebung eines Parkverbots in der Richardstraße in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufhebung eines Parkverbots in der Richardstraße in E.- Lechenich)

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15.1

Anregung bzgl. Aufhebung eines Parkverbots in der Richardstraße in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufhebung eines Parkverbots in der Richardstraße in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufhebung eines Parkverbots in der Richardstraße in E.- Lechenich)

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16

Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Herrig Siedlung"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Herrig Siedlung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Herrig Siedlung")

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17

Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Maarweg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Maarweg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Barrierefreier Ausbau Haltestelle "Maarweg")

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18

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Erftstadt vom 20.11.2001 (kurz: Sondernutzungssatzung)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Erftstadt vom 20.11.2001 (kurz: Sondernutzungssatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Erftstadt vom 20.11.2001 (kurz: Sondernutzungssatzung))

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19

Aufhebung der beiden Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich Köttinger Straße/ Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der beiden Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich Köttinger Straße/ Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der beiden Fußgängerüberwege im Kreuzungsbereich Köttinger Straße/ Carl-Schurz-Straße)

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20

Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim)

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20.1

Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Weilerswister Straße in Friesheim und Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in Friesheim)

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21

Antrag bzgl. Rückbau einer Verkehrsinsel in E.- Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Rückbau einer Verkehrsinsel in E.- Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Rückbau einer Verkehrsinsel in E.- Friesheim)

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22

Einrichtung von Tempo-30-Streckenbeschränkungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Tempo-30-Streckenbeschränkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Tempo-30-Streckenbeschränkungen)

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23

Sperrung der Straße "Am Schießberg" im Abschnitt zwischen Landstraße und Lourdesweg für den Kraftfahrzeugverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sperrung der Straße "Am Schießberg" im Abschnitt zwischen Landstraße und Lourdesweg für den Kraftfahrzeugverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sperrung der Straße "Am Schießberg" im Abschnitt zwischen Landstraße und Lourdesweg für den Kraftfahrzeugverkehr)

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24

Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich)

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Nichtöffentlich

Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)