Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Rat (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
06.11.08, 17:00
Ende
06.11.08, 18:33
Erstellt
15.09.08, 11:33
Aktualisiert
27.01.10, 21:44

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,3 kB

Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2008

3.1

Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 7. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 7. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

3.2

Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

3.3

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" - 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" - 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Kall -

3.4

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

3.5

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

3.6

Gebührenhaushalt "Übergangsheime für Aussiedler"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Übergangsheime für Aussiedler"

4.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

5.

Stärkung der Gemeindebücherei

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stärkung der Gemeindebücherei

6.

Erlass einer Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen

7.

Forstwirtschaftsplan 2009

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2009

8.

Verkauf des Staatswaldes durch das Land NRW hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verkauf des Staatswaldes durch das Land NRW hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Fraktion

9.

Energiesparmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung; hier: Umstellung auf GN/HN

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Energiesparmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung; hier: Umstellung auf GN/HN

10.

Abstufung der K 78 von der L 203 (OD Sistig) bis K 60 (OD Diefenbach) zur Gemeindestraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der K 78 von der L 203 (OD Sistig) bis K 60 (OD Diefenbach) zur Gemeindestraße

11.

Mobilfunkstandorte in der Gemeinde Kall; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Mobilfunkstandorte in der Gemeinde Kall; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

12.

Sanierung des Tennenplatzes in Kall; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Tennenplatzes in Kall; hier: Antrag der FDP-Fraktion

13.

Zuschuss an den Tierschutzverein Kall-Schleiden-Gemünd e.V.; hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss an den Tierschutzverein Kall-Schleiden-Gemünd e.V.; hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO

2.1

Sanierung der Turnhalle der Grundschule Kall; hier: Auftragsvergabe für die Dachdeckerarbeiten sowie Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.2

Sanierung der Turnhalle der Grundschule Kall; hier: Auftragsvergabe für die Dachdeckerarbeiten sowie Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1

3.1Verkauf des Grundstückes Gemarkung Golbach, Flur 6, Flurstück 205, gelegen in Golbach, Oberstraße 2

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.2

Verlängerung des Nutzungsvertrages für die Bürgerhalle Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.3

Erwerb des Grundstückes Gemarkung Wallenthal, Flur 28, Flurstück 5, gelegen im geplanten Gewerbegebiet Kall III an der L 206

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.4

Betriebsleitungs- und Beförsterungsvertrag zwischen der Gemeinde Kall und dem Regionalforstamt Hocheifel-Zülpicher Börde hier: Ordentliches Kündigungsrecht

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.5

Windpark Honderberg / Sistiger Venn hier:2. Änderung des Nutzungsvertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)