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Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Straßenbenennung in Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Erftstadt-Liblar
Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften
Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern
Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen
Antrag bzgl. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlheferinnen und Wahlhelfer sowie Beteiligung der weiterführenden Schulen
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlheferinnen und Wahlhelfer sowie Beteiligung der weiterführenden Schulen
Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien
Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat
Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Teilzeitstelle im Allgemeinen Sozialen Dienst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Teilzeitstelle im Allgemeinen Sozialen Dienst
Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts
Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017
Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014
Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW
Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens
Mittelfristiges Konzept für die unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt - Fortschreibung der Vorlagen V 623/2015 1. bis 5. Ergänzung
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt - Fortschreibung der Vorlagen V 623/2015 1. bis 5. Ergänzung
Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen
Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen
Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016
Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege
Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege
Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege
Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)
Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim
Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Ansiedlung eines Großmarktes in Weilerswist
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ansiedlung eines Großmarktes in Weilerswist
Erweiterung des Überdaches für den neu zugestaltenden Busbahnhof am Bahnhof Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Überdaches für den neu zugestaltenden Busbahnhof am Bahnhof Erftstadt
Nichtöffentlich
Altersteilzeit
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Gründung einer Stromnetzgesellschaft
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Vergabe zur Lieferung und Montage von Einrichtungsgegenständen für die Physikunterrichts- und Sammlungsräume des Gymnasiums Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
