Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (9. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
22.06.16, 18:00
Ende
22.06.16, 22:10
Erstellt
19.10.15, 11:17
Aktualisiert
09.02.17, 09:55

Stichworte

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (9. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Neuwahl des/der 1. und 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzende/n

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des/der 1. und 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzende/n)

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5

Straßenbenennung in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung in Erftstadt-Liblar)

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6

Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften)

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7

Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse, Änderung des § 14, Anfragen von Einwohnern)

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8

Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkürzung der Rats- und Ausschusssitzungen)

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9

Antrag bzgl. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlheferinnen und Wahlhelfer sowie Beteiligung der weiterführenden Schulen

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlheferinnen und Wahlhelfer sowie Beteiligung der weiterführenden Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlheferinnen und Wahlhelfer sowie Beteiligung der weiterführenden Schulen)

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10

Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doet in Belgien)

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10.1

Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien)

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11

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule)

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12

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Musikschule)

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13

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen)

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14

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke)

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15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Umwelt- und Planungsamt)

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16

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren)

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17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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17.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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17.2

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Teilzeitstelle im Allgemeinen Sozialen Dienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Teilzeitstelle im Allgemeinen Sozialen Dienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Teilzeitstelle im Allgemeinen Sozialen Dienst)

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17.3

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt)

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18

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; Anpassung infolge einer Änderung des Melderechts)

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19

Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand)

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20

Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017)

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21

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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22

Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2014)

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22.1

Gründung einer Stromgesellschaft - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stromgesellschaft - öffentlicher Teil)

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23

Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Netzgesellschaft; Mittelbereitstellung für Beraterleistungen Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW)

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24

Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einforderung belastbarer Zahlen zur Linie 974 vom Rhein-Erft-Kreis, Gründung eines kommunalen Verkehrsunternehmen und Untersuchung zur Gründung eines stadteigenen Verkehrsunternehmens)

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24.1

Mittelfristiges Konzept für die unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt - Fortschreibung der Vorlagen V 623/2015 1. bis 5. Ergänzung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt - Fortschreibung der Vorlagen V 623/2015 1. bis 5. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt - Fortschreibung der Vorlagen V 623/2015 1. bis 5. Ergänzung)

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25

Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen)

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25.1

Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung von Kopier- und Drucksystemen für die städtischen Schulen)

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26

Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der neuen Mittel für den Ü3 Ausbau im Rahmen des Runderlass des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vom 9. März 2016)

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27

Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege)

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27.1

Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege)

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27.2

Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzungsplanung für den weiteren, erforderlichen Betreuungsausbau im Bereich Kita und Tagespflege)

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28

Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen (FInK))

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29

Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim)

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30

Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnungsmarktanalyse Stadt Erftstadt)

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31

Antrag bzgl. Ansiedlung eines Großmarktes in Weilerswist

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ansiedlung eines Großmarktes in Weilerswist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ansiedlung eines Großmarktes in Weilerswist)

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32

Erweiterung des Überdaches für den neu zugestaltenden Busbahnhof am Bahnhof Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Überdaches für den neu zugestaltenden Busbahnhof am Bahnhof Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Überdaches für den neu zugestaltenden Busbahnhof am Bahnhof Erftstadt)

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II.

Nichtöffentlich

1

Altersteilzeit

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

2

Gründung einer Stromnetzgesellschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

3

Vergabe zur Lieferung und Montage von Einrichtungsgegenständen für die Physikunterrichts- und Sammlungsräume des Gymnasiums Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)