Betriebsausschuss Straßen (14. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
16.05.17, 18:00
Ende
16.05.17, 19:05
Erstellt
30.11.16, 08:30
Aktualisiert
23.06.17, 11:45

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (14. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortsbesichtigung: Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses 514/2016 Treffpunkt: Parkplatz Marienhospital Frauenthal Uhrzeit 17.15 Uhr

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Bericht aus den Gremien

6

Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich)

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7

Neugestaltung Bahnhof in Erftstadt-Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Bahnhof in Erftstadt-Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neugestaltung Bahnhof in Erftstadt-Liblar - Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben -)

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8

Umschuldung zweier Kredite und Neuaufnahme zum 08.09./29.12.2017 - Eigenbetrieb Straßen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung zweier Kredite und Neuaufnahme zum 08.09./29.12.2017 - Eigenbetrieb Straßen -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung zweier Kredite und Neuaufnahme zum 08.09./29.12.2017 - Eigenbetrieb Straßen -)

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9

1. Quartalsbericht 2017 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Quartalsbericht 2017 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Quartalsbericht 2017 des Eigenbetriebes Straßen gemäß § 20 EigVO NRW)

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10

Bebauungsplan Nr. 165, Bliesheim, "Lange Heide" Festlegung der Ablösebestimmungen für die Erschließungsbeiträge (§§ 127. ff. BauGB) und des Kostenerstattungsbetrages für Ausgleichsmaßnahmen (§§ 135 a-c BauGB)

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165, Bliesheim, "Lange Heide" Festlegung der Ablösebestimmungen für die Erschließungsbeiträge (§§ 127. ff. BauGB) und des Kostenerstattungsbetrages für Ausgleichsmaßnahmen (§§ 135 a-c BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165, Bliesheim, "Lange Heide" Festlegung der Ablösebestimmungen für die Erschließungsbeiträge (§§ 127. ff. BauGB) und des Kostenerstattungsbetrages für Ausgleichsmaßnahmen (§§ 135 a-c BauGB))

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11

Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation in E.-Dirmerzheim, L162 Landstraße -Vorstellung der Entwurfsplanung-)

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12

Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses)

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12.1

Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schaffung eines sicheren Zuweges zum Marienhospital Frauenthal und Bericht eines Vertreters des Krankenhauses)

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13

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter)

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13.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne. )

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II.

Nichtöffentlich

1

Umbau Knoten Köttinger-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)