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Rat

Daten

Kommune
Kall
Beginn
13.11.07, 17:00
Ende
13.11.07, 18:40
Erstellt
22.08.07, 10:32
Aktualisiert
18.08.09, 09:12

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO NRW

4.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2008

4.1.

Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung"

4.2.

Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

4.3.

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

4.4.

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 10. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 10. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

4.5.

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 8. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 8. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

4.6.

Gebührenhaushalt "Übergangsheime für Aussiedler"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Übergangsheime für Aussiedler"

5.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

6.

Einführung des Ganztagsbetriebs an der Hauptschule Kall

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Einführung des Ganztagsbetriebs an der Hauptschule Kall

7.

Tiergestützte Pädagogik in der Grundschule Kall

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Tiergestützte Pädagogik in der Grundschule Kall

8.

Forstwirtschaftsplan 2008

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2008

9.

2. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 14 „Neues Gewerbegebiet“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauG a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 14 „Neues Gewerbegebiet“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauG a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

10.

48. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 4 „Auf dem Knoppen“ – in der Fassung der 5. förmlichen Änderung - gem. § 13 BauGB a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 48. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 4 „Auf dem Knoppen“ – in der Fassung der 5. förmlichen Änderung - gem. § 13 BauGB a) Information über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11.

Abstufung der K 60 von Rinnen nach Diefenbach zur Gemeindestraße

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Abstufung der K 60 von Rinnen nach Diefenbach zur Gemeindestraße

12.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2007-2011

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2007-2011

B.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Personalangelegenheiten

2.1.

Entsperrung einer Stelle im Bauhof

Ergebnis: einstimmig

3.

Belegung des Friedhofes Kall-Heistert

Ergebnis: einstimmig