Rat

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Fragestunde für Einwohner

Neubesetzung von Ausschüssen

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Rechnungsprüfungsausschuss

Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Haupt- und Finanzausschuss

Festsetzung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Festsetzung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl

2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Lernmittelfreiheit; hier: Änderung der Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gemäß § 96 Abs. 3 Schulgesetz

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Lernmittelfreiheit; hier: Änderung der Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gemäß § 96 Abs. 3 Schulgesetz

Errichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Sistig

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Sistig

14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 8 "Steinbusch" nach § 13 BauGB a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 8 "Steinbusch" nach § 13 BauGB a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 13 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

1. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauG a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Kall Nr. 20 „Oben im Auel" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauG a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB

Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2006

Jugendwaldheim Urft; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Jugendwaldheim Urft; hier: Antrag der SPD-Fraktion

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Vergabeangelegenheiten

Offene Ganztagsschule Kall; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: einstimmig

Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Kanalisation der Ortslage Wahlen

Ergebnis: einstimmig

Grundstücksangelegenheiten

Verkauf der Grundstücke Gemarkung Kall, Flur 13, Flurstücke 117 und 119, gelegen im Neuen Gewerbegebiet Kall, Messerschmittstraße

Ergebnis: einstimmig

Personalangelegenheiten

Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Eigenjagdbezirke Kall 1 bis 4; hier: Klage gegen die Umsatzsteuerveranlagung

Ergebnis: einstimmig