Haupt- und Finanzausschuss

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Gewährung von Zuschüssen für investive Maßnahmen von Sportvereinen

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Zuschüssen für investive Maßnahmen von Sportvereinen

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2008

Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" - 2. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall -

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" - 2. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall -

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 7. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 7. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Gebührenhaushalte "Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge" und "Übergangsheime für Aussiedler"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalte "Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge" und "Übergangsheime für Aussiedler"

Frauenförderplan für die Beschäftigten der Gemeinde Kall - Bericht und I. Fortschreibung -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Frauenförderplan für die Beschäftigten der Gemeinde Kall - Bericht und I. Fortschreibung -

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Vergabeangelegenheiten

Beschaffung einer Software für die Erhebung von Steuern und Abgaben

Ergebnis: einstimmig

Druck und Verteilung des Amtsblattes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Pachtangelegenheiten

Neuverpachtung der Gemeindeländereien a) Ergebnis der Neuverpachtung und Entscheidung über die zurückgegebenen Flächen b) Antrag auf Pachtminderung

Ergebnis: einstimmig

Eigenjagdbezirke Kall 1 bis 4; hier: § 16 des Jagdpachtvertrages (Umsatzsteuer)

Ergebnis: einstimmig

Grundstücksangelegenheiten

Diverse Kaufanträge für gemeindeeigene landwirtschaftliche bzw. forstwirtschaftliche Flächen

Ergebnis: einstimmig

Windpark Frohnrath; hier: Nutzungsvertrag

Ergebnis: einstimmig