Haupt- Finanz- und Personalausschuss (6. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
08.12.15, 18:00
Ende
08.12.15, 21:32
Erstellt
27.10.14, 08:43
Aktualisiert
09.03.16, 11:54

Stichworte

Haupt- Finanz- und Personalausschuss (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Anregung bzgl. Vergabe eines Straßennamens für den Wegteil zwischen Pferdehof Laacher Hof, Mehrstraße 40 und den Sportstätten des SSV "Rot-Weiß" Ahrem und der St. Johannes Schützenbruderschaft in Erftstadt-Ahrem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Vergabe eines Straßennamens für den Wegteil zwischen Pferdehof Laacher Hof, Mehrstraße 40 und den Sportstätten des SSV "Rot-Weiß" Ahrem und der St. Johannes Schützenbruderschaft in Erftstadt-Ahrem

5

Anregung bzgl. Beitragssenkung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beitragssenkung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege

6

Anregung bzgl. Beitragserstattung Kitagebühren wegen des Tarifstreiks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beitragserstattung Kitagebühren wegen des Tarifstreiks

7

Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH

8

5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016

9

Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt

10

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2015 - 30.09.2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2015 - 30.09.2015

11

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

12

Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

13

Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015

14

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

15

Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016

16

Bildung des Produktes "Stabsstelle Demografie"

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Produktes "Stabsstelle Demografie"

17

Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

18

Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

19

Einführung des Kita-Navigators als onlinebasiertes Vormerksystem für alle Kindertagesstätten und die Tagespflege im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung des Kita-Navigators als onlinebasiertes Vormerksystem für alle Kindertagesstätten und die Tagespflege im Stadtgebiet Erftstadt

20

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

21

Einsatz von Honorarkräften in der Bernd-Alois-Zimmermann-Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einsatz von Honorarkräften in der Bernd-Alois-Zimmermann-Musikschule

22

Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

23

Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

24

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Einstellung eines Einrichtungshelfers/einer Einrichtungshelferin im Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Einstellung eines Einrichtungshelfers/einer Einrichtungshelferin im Rechts- und Ordnungsamt

25

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Einstellung eines Einrichtungshelfers/einer Einrichtungshelferin für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Einstellung eines Einrichtungshelfers/einer Einrichtungshelferin für das Rechts- und Ordnungsamt

26

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt - Außendienst -

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt - Außendienst -

27

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Einstellung eines Mitarbeiters / einer Mitarbeiterin als Hausmeister/in der städtischen Übergangsheime

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Einstellung eines Mitarbeiters / einer Mitarbeiterin als Hausmeister/in der städtischen Übergangsheime

28

Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar))

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29

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

30

Darstellung verschiedener Varianten zur Erweiterung der Asylbewerberunterkunft "Brabanter Weg" in Erftstadt-Lechenich

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Darstellung verschiedener Varianten zur Erweiterung der Asylbewerberunterkunft "Brabanter Weg" in Erftstadt-Lechenich

31

Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

II.

Nichtöffentlich

1

Beförderung nach Übernahme einer Amtsleitungsfunktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Abbau von Mehrarbeitsstunden

Ergebnis: Abgesetzt