Rat

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Fragestunde für Einwohner

Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2005

Sachstandsbericht über die Durchführung von Maßnahmen des Vermögenshaushalts

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht über die Durchführung von Maßnahmen des Vermögenshaushalts

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 Abs. 1 GO

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2008

Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" - 2. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall -

Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" - 2. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall -

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" - 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung -

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung" - 9. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Kall -

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 7. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 7. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Gebührenhaushalte "Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge" und "Übergangsheime für Aussiedler"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalte "Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge" und "Übergangsheime für Aussiedler"

Lernmittelfreiheit; hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gemäß § 96 Abs. 3 Schulgesetz

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Lernmittelfreiheit; hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gemäß § 96 Abs. 3 Schulgesetz

Forstwirtschaftsplan 2007

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2007

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2006-2010

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 und des Investitionsprogramms für die Jahre 2006-2010

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall (Ortsteil Urft, Hermann-Josef-Haus) a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 ( 2 ) BauGB b) Beschluss über die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall (Ortsteil Urft, Hermann-Josef-Haus) a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 ( 2 ) BauGB b) Beschluss über die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall

Frauenförderplan für die Beschäftigten der Gemeinde Kall - Bericht und I. Fortschreibung -

Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Frauenförderplan für die Beschäftigten der Gemeinde Kall - Bericht und I. Fortschreibung -

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Vergabeangelegenheiten

Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Kanalisation der Ortslage Wahlen

Ergebnis: einstimmig

Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Kanalisation in Kall, Hüttenstraße

Ergebnis: einstimmig

Auftragsvergabe für die Mitverlegung eines Straßenbeleuchtungskabels sowie Errichtung von zwei Leuchtenmasten in Rinnen, Michaelstraße

Ergebnis: einstimmig

Auftragsvergabe für die Projektsteuerung im Rahmen der Förderung der 4 Eifelkommunen zur Fremdwassersanierung

Ergebnis: einstimmig

Ersatzbeschaffung für einen Unimog

Ergebnis: einstimmig

Druck und Verteilung des Amtsblattes

Ergebnis: einstimmig

Grundstücksangelegenheiten

Diverse Kaufanträge für gemeindeeigene landwirtschaftliche bzw. forstwirtschaftliche Flächen

Windpark Frohnrath; hier: Nutzungsvertrag

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Eigenjagdbezirke Kall 1 bis 4; hier: § 16 des Jagdpachtvertrages (Umsatzsteuer)

Ergebnis: einstimmig