Betriebsausschuss Immobilien (11. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Immobilien)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
27.06.16, 16:00
Ende
27.06.16, 18:45
Erstellt
17.06.16, 09:23
Aktualisiert
12.10.16, 10:17

Stichworte

Betriebsausschuss Immobilien (11. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

6

Antrag bzgl. Erstellung eines Parkplatzes zwischen dem geplanten Verwaltungskomplex der Fa. Rhiem und der Bürgerhalle in Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Parkplatzes zwischen dem geplanten Verwaltungskomplex der Fa. Rhiem und der Bürgerhalle in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung eines Parkplatzes zwischen dem geplanten Verwaltungskomplex der Fa. Rhiem und der Bürgerhalle in Erp)

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7

Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Barrierefreie Umgestaltung des Lechenicher Marktplatzes und 2) Einrichtung einer öffentlichen Toilette)

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8

Antrag bzgl. quartalsmäßiger Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. quartalsmäßiger Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. quartalsmäßiger Darstellung angemieteter Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen)

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9

Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt)

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10

Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt)

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11

Erster Tertialbericht 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erster Tertialbericht 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erster Tertialbericht 2016)

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12

Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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13

Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -)

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14

Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.06.2016 -Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft -)

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15

Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand)

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16

Verlängerung der Überlassungsverträge mit der Anglerinteressengemeinschaft Ville e.V.Köttingen und dem Theaterverein „Rose“ Prinzengarde Erftstadt-Köttingen e.V. für das Objekt „alte Turnhalle“ Erftstadt-Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Überlassungsverträge mit der Anglerinteressengemeinschaft Ville e.V.Köttingen und dem Theaterverein „Rose“ Prinzengarde Erftstadt-Köttingen e.V. für das Objekt „alte Turnhalle“ Erftstadt-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Überlassungsverträge mit der Anglerinteressengemeinschaft Ville e.V.Köttingen und dem Theaterverein „Rose“ Prinzengarde Erftstadt-Köttingen e.V. für das Objekt „alte Turnhalle“ Erftstadt-Köttingen)

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17

Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung von Wirtschaftswegen; Gemarkung Bliesheim, Flur 10, Flurstücke 8 tlw. und 11 tlw.; Bezug: V 375/2012)

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18

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

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19

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise)

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II.

Nichtöffentlich

1

Anmietung des früheren Kaufhauses Könen in Erftstadt-Lechenich zwecks Zusammenlegungen der beiden Standorte der Stadtbücherei Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Antrag bzgl. Bericht zur geplanten Ansiedlung eines mittelständischen Unternehmens im WirtschaftsPark (Bezug Vorlage 150/2016)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

3

Sanierung und Umbau der ehem. Hauptschule Liblar; Vergabe der Fliesenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Dringlichkeit zur V 181/2016 Sanierung und Umbau der ehem. Hauptschule Liblar; Vergabe der Fliesenarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Schulzentrum Lechenich Schwimmhalle; Erneuerung des Hubbodens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Dringlichkeit zur V 215/2016 Schulzentrum Lechenich Schwimmhalle; Erneuerung des Hubbodens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Erweiterung Asylwohnheim Brabanter Weg1, 50374 Erftstadt Lechenich Lieferung + Montage von 4 Wohneinheiten für Asylbewerber

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Bahnhof Liblar Neubau Kiosk u. Fahrradabstellanlage Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Dringlichkeit zur V 266/2016 Bahnhof Liblar, Neubau Kiosk u. Fahrradabstellanlage Vergabe der Rohbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Ville Gymnasium, 50374 Erftstadt Liblar Dachsanierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Sanierung und Umbau der ehem. Hauptschule Liblar Malerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Dringlichkeit zur V 268/2016 Sanierung und Umbau der ehem. Hauptschule Liblar Vergabe der Malerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz-Hauptschule, Liblar Vergabe der Schreinerarbeiten / Innentüren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Dringlichkeit zur V 294/2016 Sanierung und Umbau der ehem. Hauptschule Liblar Vergabe der Schreinerarbeiten / Innentüren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Vergabe der Gebäudereinigung nach europaweiter Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP Nr. 140 der Stadt Erftstadt, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP Nr. 140 der Stadt Erftstadt, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Bebauungsplan Nr. 140, Otto-Hahn-Allee

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

19

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadtd-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-Hahn-Allee, BP Nr. 140

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

20

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

21

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Bebauungsplan 140, Otto-Hahn-Allee

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-Hahn-Allee, Bebauungsplan Nr. 140

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Otto-Hahn-Allee, Bebauungsplan Nr. 140

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Vergabe eines Gewerbegrundstücks in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark, Carl-Benz-Ring, Bebauungsplan Nr. 141 A

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

25

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Friesheim, BP 80A, Niederberger Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

26

Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide; Beschluss über die Grundstückspreise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg; Dringlichkleitsentscheidung zur V 179/2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

28

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29

Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

30

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

31

Grundstücksverkauf in der Gemarkung Bliesheim; Abschluss eines notariellen Kaufangebotes

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

32

Grunderwerb in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

33

Verzicht auf ein vertraglich vereinbartes Rücktrittsrecht in der Gemarkung Friesheim und Auszahlung eines Kaufpreises

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

34

Erwerb einer öffentlichen Verkehrsfläche in Kierdorf, Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Erftstadt, Zieselsmaarer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)