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Rat

Daten

Kommune
Kall
Beginn
15.11.05, 17:00
Ende
15.11.05, 19:25
Erstellt
10.10.05, 16:40
Aktualisiert
17.08.09, 13:26

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall in Form einer vereinfachten Änderung gem. § 13 BauGB (betr. Windkraftkonzentrationszone) a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB b) Beschluss über die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall

Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall in Form einer vereinfachten Änderung gem. § 13 BauGB (betr. Windkraftkonzentrationszone) a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB b) Beschluss über die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall

4.

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Sistig "Quirinusborn" sowie 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall im Parallelverfahren a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB und Feststellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Sistig "Quirinusborn" sowie 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall im Parallelverfahren a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB und Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Bebauungsplanes Sistig "Quirinusborn" sowie 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kall im Parallelverfahren a) Information und Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB und Feststellungsbeschluss)

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5.

Prüfung der Jahresrechnung 2004

6.

Erhöhung der Benutzungsentgelte für das Hallenbad Kall

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Benutzungsentgelte für das Hallenbad Kall

7.

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben)

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8.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 01.01.2008

8.1.

Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung" - 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kall -)

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8.2.

Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Bestattungswesen")

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9.

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

Ergebnis: einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung")

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9.1.

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

9.2.

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 6. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Ergebnis: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 6. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung" - 6. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Kall -)

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9.3.

Gebührenhaushalte "Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge" und "Übergangsheime für Aussiedler"

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalte "Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge" und "Übergangsheime für Aussiedler"

10.

Forstwirtschaftsplan 2006

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2006

B.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Pachtangelegenheiten

2.1.

Verpachtung des Eigenjagdbezirkes Kall 1 hier: 1. Änderung zum Pachtvertrag vom 06.06./08.06.2005

3.

Vergabeangelegenheiten

3.1.

Dachinstandsetzung Kloster Steinfeld hier: Abschluss eines Finanzierungsvertrages

3.2.

Dorfgemeinschaftshaus Golbach a) Abschluss eines Nutzungsvertrages b) Abschluss eines Finanzierungsvertrages