Hauptausschuss (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
06.12.11, 18:00
Ende
06.12.11, 19:40
Erstellt
11.11.10, 14:51
Aktualisiert
13.12.11, 07:35

Stichworte

Hauptausschuss (13. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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4.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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5.

Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)

Ergebnis: NachnameVornameAbstimmungPulverUdojaBöhnerGeorgjaEngels-BremerMartinajaGeyrSabinejaHalbritterHelmutjaHerrwegenHelgejaJügelSaschajaKrahOlafjaKutzerMaria ThereseneinSchulzeMarkusjaKornmüllerDetlefjaMeschwitzKlausjaHalbritterGiselajaNahlenKarl-PeterjaPeschBe

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Wesseling über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung))

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6.

Konzept zur Parkscheibenregelung im Innenstadtbereich

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 9 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Parkscheibenregelung im Innenstadtbereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept zur Parkscheibenregelung im Innenstadtbereich)

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7.

Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benutzungs- und Entgeltordnung für das Rheinforum Wesseling)

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8.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Fröbelschule - Vermietung an den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

3.

Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

4.

Grundstücksangelegenheit "alte Rheinschule" in Urfeld

Ergebnis: 18 Ja-Stimme, 2 Nein-Stimmen

5.

Veräußerung einer städtischen Teilfläche Gewerbegebiet Rheinbogen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Mitteilungen und Anfragen

7.

Presseveröffentlichungen