Haupt- Finanz- und Personalausschuss (3. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
10.03.15, 14:00
Ende
10.03.15, 19:40
Erstellt
27.10.14, 08:43
Aktualisiert
04.11.15, 11:10

Stichworte

Haupt- Finanz- und Personalausschuss (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse)

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5

Veränderungen im Bereich Kasse - Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Veränderungen im Bereich Kasse - Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungen im Bereich Kasse - Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

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6

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10.2014 - 31.12.2014)

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7

Antrag bzgl. Benennung eines Weges in E.- Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Benennung eines Weges in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Benennung eines Weges in E.- Lechenich)

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8

Antrag bzgl. kurzfristige Entschärfung des Kreuzungsbereichs Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. kurzfristige Entschärfung des Kreuzungsbereichs Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. kurzfristige Entschärfung des Kreuzungsbereichs Carl-Schurz-Straße / Köttinger Straße in Liblar)

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9

Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren)

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10

Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp im Bereich der Übergangsheime beim Amt für Soziales, Wohnen, Integration und Senioren)

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11

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen)

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12

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien)

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13

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Straßen")

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14

Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule)

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15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt)

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16

Ausnahme vom Einstellungstopp, Jugendamt -Jugendhilfeplanung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp, Jugendamt -Jugendhilfeplanung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungstopp, Jugendamt -Jugendhilfeplanung-)

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17

Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zum Frauenförderplan 2011 - 2013/14 und 4. Fortschreibung 2015 - 2017)

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33.4

Verwendung der Bundesmittel für den investiven U3-Ausbau der „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Bundesmittel für den investiven U3-Ausbau der „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Bundesmittel für den investiven U3-Ausbau der „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018)

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33.5

Verwendung der Bundesmittel für den investiven U3-Ausbau der „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Bundesmittel für den investiven U3-Ausbau der „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Bundesmittel für den investiven U3-Ausbau der „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2015-2018)

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18

Antrag bzgl. Einwerbung von Fördermitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einwerbung von Fördermitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einwerbung von Fördermitteln)

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19

Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gründung einer eigenen Entsorgungsgesellschaft in Erftstadt)

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20

Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hundesteuersatzung)

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21

Hebesatz-Satzung 2015

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2015)

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21.1

Anregung bzgl. Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B

Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B)

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22

Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)

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23

Bäderlandschaft in Erftstadt / Bäderkonzept

23.1

Antrag bzgl. Nutzung des Lehrschwimmbeckens in Erftstadt-Erp und Darstellung von Möglichkeiten, die schulische Nutzung auf andere Bäder auszulagern

Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Nutzung des Lehrschwimmbeckens in Erftstadt-Erp und Darstellung von Möglichkeiten, die schulische Nutzung auf andere Bäder auszulagern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Nutzung des Lehrschwimmbeckens in Erftstadt-Erp und Darstellung von Möglichkeiten, die schulische Nutzung auf andere Bäder auszulagern)

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23.2

Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Anpassung / Bestätigung des Bäderkonzeptes

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Anpassung / Bestätigung des Bäderkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Anpassung / Bestätigung des Bäderkonzeptes)

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23.3

Antrag bzgl. Überführung des Freibades Lechenich in private Trägerschaft bzw. Schließung des Freibades

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überführung des Freibades Lechenich in private Trägerschaft bzw. Schließung des Freibades

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Überführung des Freibades Lechenich in private Trägerschaft bzw. Schließung des Freibades)

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24

Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfauftrag „Optionen zur Umstrukturierung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2016 und Darstellung, wie die Integration in die Kernverwaltung durchgeführt werden kann“)

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25

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015)

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25.1

Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen)

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25.2

Dringlichkeitsliste von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsliste von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsliste von Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen)

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25.3

Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“)

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25.4

Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Installierung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz in Köttingen, Bereitstellung von Mitteln im Wirtschaftsplan)

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25.5

Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt)

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26

Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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26.1

Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft)

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26.2

Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abführung von 50 % der Erlöse von Immobilienverkäufen des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft an den Kernhaushalt)

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27

Antrag bzgl. Konkretisierung und Benennung der im Haushaltsplanentwurf genannten Einsparvorschläge, lfd. Nr. 5, 7 , 14 und 16

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Konkretisierung und Benennung der im Haushaltsplanentwurf genannten Einsparvorschläge, lfd. Nr. 5, 7 , 14 und 16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Konkretisierung und Benennung der im Haushaltsplanentwurf genannten Einsparvorschläge, lfd. Nr. 5, 7 , 14 und 16)

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Haushaltsplanbaratungen 2015

28

Anträge der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anträge der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015)

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29

Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Sportausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Sportausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Sportausschusses)

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29.1

Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau einer Sportstätte am Sportplatz in E.-Lechenich, Kölner Ring)

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30

Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften)

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30.1

Antrag bzgl. Entscheidung über die Unterbringung der Volkshochschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entscheidung über die Unterbringung der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entscheidung über die Unterbringung der Volkshochschule)

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30.2

Antrag bzgl. Schließung der Artothek und Zusammenlegung der beiden städtischen Bibliotheken

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schließung der Artothek und Zusammenlegung der beiden städtischen Bibliotheken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schließung der Artothek und Zusammenlegung der beiden städtischen Bibliotheken)

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30.3

Anregung bzgl. Erhalt der Artothek und Erhalt beider Büchereien

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Erhalt der Artothek und Erhalt beider Büchereien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Erhalt der Artothek und Erhalt beider Büchereien)

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30.4

Antrag bzgl. Einsparungen bei der Musikschule

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einsparungen bei der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einsparungen bei der Musikschule)

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30.5

Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Kultur- und des Sportausschusses

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Kultur- und des Sportausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Kultur- und des Sportausschusses)

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31

Anregung bzgl. Investitionshilfe zur Sanierung der Schützenhalle, St.Seb. Bruderschaft Gymnich

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Investitionshilfe zur Sanierung der Schützenhalle, St.Seb. Bruderschaft Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Investitionshilfe zur Sanierung der Schützenhalle, St.Seb. Bruderschaft Gymnich)

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32

Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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32.1

Antrag bzgl. Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung)

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33

Haushaltsberatungen 2015 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2015 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2015 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses)

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33.1

Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses)

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33.2

Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt)

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33.3

Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung des Waldkindergartens in Erftstadt-Liblar)

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34

Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Soziales und Gesundheit)

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35

Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Schulausschusses

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Schulausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Schulausschusses)

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36

Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

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36.1

Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung)

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37

Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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37.1

Antrag bzgl. Kostenreduzierung bei der Internetpräsentation (Homepage)

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kostenreduzierung bei der Internetpräsentation (Homepage)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Kostenreduzierung bei der Internetpräsentation (Homepage))

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37.2

Antrag bzgl. Kostenreduzierung in der Druckerei

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Kostenreduzierung in der Druckerei

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Kostenreduzierung in der Druckerei)

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37.3

Antrag bzgl. Verbesserung der graphischen Darstellung der Haushaltspläne

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der graphischen Darstellung der Haushaltspläne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der graphischen Darstellung der Haushaltspläne)

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37.4

Antrag bzgl. Gegenüberstellung von Kosten und Nutzen von Mitgliedschaften und Abonnements der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gegenüberstellung von Kosten und Nutzen von Mitgliedschaften und Abonnements der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gegenüberstellung von Kosten und Nutzen von Mitgliedschaften und Abonnements der Stadt Erftstadt)

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Beschlussempfehlung zum Haushaltsplan 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussempfehlung zum Haushaltsplan 2015)

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38

Stellenplan 2015

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2015)

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38.1

Antrag bzgl. Einsparungen im Personalbereich

Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einsparungen im Personalbereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einsparungen im Personalbereich)

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38.2

Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung zur Neueinstellung von Schulsozialarbeitern in Erftstadt)

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39

Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €))

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II.

Nichtöffentlich

1

Bericht über die seit September 2014 durchgeführten Stellenausschreibungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Bericht über die vom Bürgermeister im Jahr 2014 getroffenen Personalmaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

EU-weite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Erftstadt; Vergabevorschlag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Einrichtung der digitalen Schadensaufnahme bei der Straßenbegehung durch die Städtischen Dienste zur Schadensbehebung und Dokumentation

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Stadion Liblar Vergabe der Arbeiten für eine Flutlichtanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)