Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Bericht über das vorläufige Jahresergebnis 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bericht über das vorläufige Jahresergebnis 2012
Eckpunkte des Haushaltes 2013 / 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eckpunkte des Haushaltes 2013 / 2014
Regressansprüche gegen die Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Regressansprüche gegen die Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Übersicht des pauschalen Leistungsentgeltes z.B. bei Rettungsdienst und Feuerwehr sowie Zuschüsse
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übersicht des pauschalen Leistungsentgeltes z.B. bei Rettungsdienst und Feuerwehr sowie Zuschüsse
Antrag bzgl. Erstellung eines Entwicklungsplanes für die freiwillige Feuerwehr, der eine moderne Unterbringung der Feuerwehr bei gleichzeitiger Verringerung der Standorte sicher stellt
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Entwicklungsplanes für die freiwillige Feuerwehr, der eine moderne Unterbringung der Feuerwehr bei gleichzeitiger Verringerung der Standorte sicher stellt
Vorsorgeprogramm zur Deckung fehlender U3-Plätze zum 01.08.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorsorgeprogramm zur Deckung fehlender U3-Plätze zum 01.08.2013
Antrag bzgl. Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum kostendeckenden Betrieb der städtischen Friedhöfe durch ein unabhängiges Beratungsunternehmen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum kostendeckenden Betrieb der städtischen Friedhöfe durch ein unabhängiges Beratungsunternehmen
Antrag bzgl. Überprüfung, in welche Energieerzeugungsart die Stadt Erftstadt einsteigen kann
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung, in welche Energieerzeugungsart die Stadt Erftstadt einsteigen kann
Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)
Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund des Wirtschaftsplan 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2013 (01.01.2013 bis 31.12.2013)
Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung
Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Darstellung der Möglichkeit zur Refinanzierung auch der Kehrkosten der Straßenreinigung aus Grundsteuermitteln - Systemfrage und Systementscheidung
Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst Sachstandsbericht Vorschläge zur Verbesserung der Streckenpläne Winterdienstdurchführung in Eigenleistung
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten
Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen U3-Platz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die städtischen Kindertagesstätten zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen U3-Platz
Nichtöffentlich
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb "Immobilienwirtschaft"
Ergebnis: Abgesetzt
Bericht über die seit Oktober 2012 durchgeführten Stellenausschreibungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht über die im Jahr 2012 vom Bürgermeister getroffenen Personalmaßnahmen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ausnahme vom Einstellungsstopp für zwei Stellen im Rechts- und Ordnungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ausnahme vom Einstellungsstopp Entfristung zweier Verwaltungsfachangestellter und befristete Übernahme einer Auszubildenden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
