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Haupt- Finanz- und Personalausschuss (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
16.06.15, 18:00
Ende
16.06.15, 19:55
Erstellt
27.10.14, 08:43
Aktualisiert
06.01.16, 09:03

Stichworte

Haupt- Finanz- und Personalausschuss (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Antrag bzgl. Straßenbenennung im Erftstadt-Lechenich, Brabanter Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Straßenbenennung im Erftstadt-Lechenich, Brabanter Weg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Straßenbenennung im Erftstadt-Lechenich, Brabanter Weg)

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5

Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+)

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6

Antrag bzgl. Schließung der Artothek und Zusammenlegung der beiden städtischen Bibliotheken

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schließung der Artothek und Zusammenlegung der beiden städtischen Bibliotheken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schließung der Artothek und Zusammenlegung der beiden städtischen Bibliotheken)

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7

Gas- und Stromkonzessionsverträge; Vertragsende bzw. Nutzung Sonderkündigungrecht zum 06.12.2018

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gas- und Stromkonzessionsverträge; Vertragsende bzw. Nutzung Sonderkündigungrecht zum 06.12.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gas- und Stromkonzessionsverträge; Vertragsende bzw. Nutzung Sonderkündigungrecht zum 06.12.2018)

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8

Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Beschluss des lokalen Gleichstellungsaktionsplanes)

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9

Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr)

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10

Ausnahme vom Einstellungstopp für die Abteilung Steuern und Abgaben/Stadtreinigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp für die Abteilung Steuern und Abgaben/Stadtreinigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungstopp für die Abteilung Steuern und Abgaben/Stadtreinigung)

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11

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt)

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11.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt)

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12

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst-

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst-)

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12.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst-

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Außendienst-)

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13

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft-

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft-)

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13.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft-

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Rechts- und Ordnungsamt –Bürokraft-)

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14

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke)

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16

Ausnahme vom Einstellungsstopp für mehrere Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für mehrere Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für mehrere Kindertagesstätten)

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17

Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule)

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17.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp; Musikschule)

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18

Dienstanweisung für Vollstreckungsbeamte der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für Vollstreckungsbeamte der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung für Vollstreckungsbeamte der Stadt Erftstadt)

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19

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.01.2015 - 31.03.2015)

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20

Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015)

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21

Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2013)

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22

Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011)

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23

Aufhebung eines Sperrvermerkes anlässlich der anstehenden Deckensanierung des Sportplatzes in Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerkes anlässlich der anstehenden Deckensanierung des Sportplatzes in Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung eines Sperrvermerkes anlässlich der anstehenden Deckensanierung des Sportplatzes in Dirmerzheim)

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II.

Nichtöffentlich

1

Inanspruchnahme der Dienstleistung eines Wohlfahrtsverbandes für die Betreuung der Asylbewerber im neuen Übergangsheim in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

3

Besetzung der Amtsleitung beim Umwelt- und Planungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)