Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Ehrung von Stadtverordneten für über 40jährige Mitgliedschaft im Rat der Stadt Erftstadt
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides „Sollen die bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt unverändert erhalten bleiben ?“ vom 13.09.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides „Sollen die bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt unverändert erhalten bleiben ?“ vom 13.09.2015
Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule
Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule
Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule
Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan und Standortgutachten, FDP - Fraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan und Standortgutachten, FDP - Fraktion
Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion
Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt
Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPD-Fraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPD-Fraktion
Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen
Änderung Ausschussbesetzung
Nachbesetzung in Ausschüssen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Ausschüssen der Stadt Erftstadt
Änderung der Besetzung des Frauenbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Besetzung des Frauenbeirates
Angelegenheiten der Kämmerei
Hebesatz-Satzung 2016
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016
Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW
Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben
Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben
Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2015
Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen an Asylbewerber
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen an Asylbewerber
Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit
Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Verwendung von weiteren Bundesmitteln aus dem Programm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für den U3 Ausbau - hier Umbau der Kath. Kita St. Johannes Baptist, Erftstadt-Ahrem
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verwendung von weiteren Bundesmitteln aus dem Programm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für den U3 Ausbau - hier Umbau der Kath. Kita St. Johannes Baptist, Erftstadt-Ahrem
Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr
Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr
Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim
Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich
Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Stadtplanung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße; 1. Vereinfachte Änderung (Parkplatzerweiterung) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße; 1. Vereinfachte Änderung (Parkplatzerweiterung) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 15D, Erftstadt-Liblar, ehemalige Musikschule I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, Erftstadt-Liblar, ehemalige Musikschule I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Offenlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die öffentliche Auslegung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die öffentliche Auslegung)
Bebauungsplan Nr. 13I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über den Entwurf III. Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über den Entwurf III. Beschluss über die Offenlage
Flächennutzungsplanänderung Nr. 13, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 13, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung
Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung
Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Fortführung des Verfahrens gem.§ 13 a Baugesetzbuch (BauGB) II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Fortführung des Verfahrens gem.§ 13 a Baugesetzbuch (BauGB) II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)
Masterplan Liblar; Verkehrskonzept / Verkehrsentwicklungsplan
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Verkehrskonzept / Verkehrsentwicklungsplan
Angelegenheiten der Eigenbetriebe
Ergänzung zu den Wirtschaftsplänen 2016 der Stadtwerke Erftstadt
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung zu den Wirtschaftsplänen 2016 der Stadtwerke Erftstadt
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung
5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt
Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung-
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung-
Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-
Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Vermarktung der Geschäftsräume im Erftstadt Center in E.-Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vermarktung der Geschäftsräume im Erftstadt Center in E.-Liblar
Anfrage bzgl. Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt Erftstadt
Anfrage bzgl. eines geschlossenen Tores im Schlosspark Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. eines geschlossenen Tores im Schlosspark Lechenich
Anfrage bzgl. Schließzeiten des Schlossparks in E.- Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schließzeiten des Schlossparks in E.- Lechenich
Anfrage bzgl. Zugang zum Schlosspark Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zugang zum Schlosspark Lechenich
Anfrage bzgl. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage 240/2015 - 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten Beschluss über die öffentliche Auslegung
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage 240/2015 - 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten Beschluss über die öffentliche Auslegung
Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in E.-Friesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in E.-Friesheim
Anfrage bzgl. Fischsterben im Lechenicher Weiher in E.-Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fischsterben im Lechenicher Weiher in E.-Lechenich
Anfrage bzgl. Anzahl der Schüler/innen auf weiterführenden Schulen einschl. Aus- und Einpendler
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anzahl der Schüler/innen auf weiterführenden Schulen einschl. Aus- und Einpendler
Anfrage bzgl. Schülerstatistik
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schülerstatistik
Anfrage bzgl. Schülerstatistik
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schülerstatistik
Anfrage bzgl. Versorgung der Kinder mit Leitungs- bzw. Sprudelwasser im Familienzentrum ""Die wilden Zwerge" in Köttingen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Versorgung der Kinder mit Leitungs- bzw. Sprudelwasser im Familienzentrum ""Die wilden Zwerge" in Köttingen
Anfrage bzgl. Regelungen zum Rauchen im Familienzentrum "Die wilden Zwerge" in Köttingen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Regelungen zum Rauchen im Familienzentrum "Die wilden Zwerge" in Köttingen
Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Programm "PlusKita" und Durchführung der Sprachförderung
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Programm "PlusKita" und Durchführung der Sprachförderung
Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Local Heroes"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Local Heroes"
Anfrage bzgl. Erstattung von Fahr- und Spritkosten für ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlingshilfe
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erstattung von Fahr- und Spritkosten für ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlingshilfe
Anfrage bzgl. Teilnahme an den Programmen/Aktionen "Willkommen bei Freunden" , "Zusammenspiel" und "WillkommensKitas"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Teilnahme an den Programmen/Aktionen "Willkommen bei Freunden" , "Zusammenspiel" und "WillkommensKitas"
Nichtöffentlich
Anfrage bzgl. Qualitätskontrollen der gelieferten Speisen für städtische Einrichtungen
Beteiligung der KSK Köln Beteiligungsgesellschaft mbH an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WFG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp; -D- zur V 431/2015
Ergebnis: Abgesetzt
Anmietung eines Ladenlokales in Erftstadt-Liblar, Holzdamm 10
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Sanierung u. Umbau der ehem. Hauptschule Liblar; Vergabe der Metallbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeit zur V 348/2015 Sanierung u. Umbau der ehem. Hauptschule Liblar Vergabe der Metallbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 171 Borrer Straße in E.-Friesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen Kanalbau-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Hausanschlüsse in Erftstadt-Lechenich, Blessemer Straße -Vergabe der Bauleistungen-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung u. Umbau der ehem. Carl-Schurz-Schule Liblar (Mensa) Vergabe der Wärmedämmverbundsystemarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Schloßpark Erftstadt-Lechenich; Abschluss eines Pachtvertrages oder Erwerb des Grundstückes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
