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Rat (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
29.09.15, 18:00
Ende
29.09.15, 22:11
Erstellt
27.10.14, 08:44
Aktualisiert
06.01.16, 09:45

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ehrung von Stadtverordneten für über 40jährige Mitgliedschaft im Rat der Stadt Erftstadt

2

Einwohnerfragestunde

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des Bürgermeisters

5

Bericht aus den Gremien

6

Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides „Sollen die bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt unverändert erhalten bleiben ?“ vom 13.09.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides „Sollen die bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt unverändert erhalten bleiben ?“ vom 13.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheides „Sollen die bestehenden weiterführenden Schulen in Erftstadt unverändert erhalten bleiben ?“ vom 13.09.2015)

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7

Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule)

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7.1

Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Entwurfs der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Erftstadt unter Berücksichtigung eines Standortvorschlags für die mögliche Errichtung einer Gesamtschule)

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7.2

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan und Standortgutachten, FDP - Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan und Standortgutachten, FDP - Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan und Standortgutachten, FDP - Fraktion)

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7.3

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan,; hier CDU Fraktion)

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7.4

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)

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7.5

Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl, Fragen zum Standortgutachten und Schulentwicklungsplan, Freie Wähler Erftstadt)

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7.6

Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen zum Schulentwicklungsplan; hier SPD-Fraktion)

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7.7

Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sicherung der eventuell auslaufenden weiterführenden Schulen)

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8

Änderung Ausschussbesetzung

8.1

Nachbesetzung in Ausschüssen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Ausschüssen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in Ausschüssen der Stadt Erftstadt)

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8.2

Änderung der Besetzung des Frauenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Besetzung des Frauenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Besetzung des Frauenbeirates)

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9

Angelegenheiten der Kämmerei

9.1

Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2016)

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9.2

Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW)

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9.3

Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)

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9.4

Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben)

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9.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben)

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9.6

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2015)

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9.7

Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH)

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9.8

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen an Asylbewerber

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen an Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen an Asylbewerber)

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10

Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit)

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11

Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege)

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12

Verwendung von weiteren Bundesmitteln aus dem Programm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für den U3 Ausbau - hier Umbau der Kath. Kita St. Johannes Baptist, Erftstadt-Ahrem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung von weiteren Bundesmitteln aus dem Programm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für den U3 Ausbau - hier Umbau der Kath. Kita St. Johannes Baptist, Erftstadt-Ahrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung von weiteren Bundesmitteln aus dem Programm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für den U3 Ausbau - hier Umbau der Kath. Kita St. Johannes Baptist, Erftstadt-Ahrem)

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13

Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr)

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14

Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim)

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15

Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich)

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15.1

Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.2

Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Stadtplanung

16.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße; 1. Vereinfachte Änderung (Parkplatzerweiterung) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße; 1. Vereinfachte Änderung (Parkplatzerweiterung) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße; 1. Vereinfachte Änderung (Parkplatzerweiterung) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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16.2

Bebauungsplan Nr. 15D, Erftstadt-Liblar, ehemalige Musikschule I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, Erftstadt-Liblar, ehemalige Musikschule I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, Erftstadt-Liblar, ehemalige Musikschule I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Offenlage)

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16.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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16.4

Bebauungsplan Nr. 13I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über den Entwurf III. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über den Entwurf III. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über den Entwurf III. Beschluss über die Offenlage)

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16.5

Flächennutzungsplanänderung Nr. 13, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 13, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 13, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung)

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16.6

Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung)

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16.7

Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 152, Erftstadt-Liblar, Brühler Straße I. Änderung des Geltungsbereichs II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)

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16.8

Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Fortführung des Verfahrens gem.§ 13 a Baugesetzbuch (BauGB) II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Fortführung des Verfahrens gem.§ 13 a Baugesetzbuch (BauGB) II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Fortführung des Verfahrens gem.§ 13 a Baugesetzbuch (BauGB) II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)

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16.9

Masterplan Liblar; Verkehrskonzept / Verkehrsentwicklungsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Verkehrskonzept / Verkehrsentwicklungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Verkehrskonzept / Verkehrsentwicklungsplan)

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17

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

17.0

Ergänzung zu den Wirtschaftsplänen 2016 der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung zu den Wirtschaftsplänen 2016 der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung zu den Wirtschaftsplänen 2016 der Stadtwerke Erftstadt)

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17.1

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

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17.2

5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016)

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17.3

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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17.4

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder)

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17.5

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk)

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17.6

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2015 der Stadtwerke Erftstadt)

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17.7

Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung-)

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17.8

Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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17.9

Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks)

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18

Beantwortung von Anfragen

18.1

Anfrage bzgl. Vermarktung der Geschäftsräume im Erftstadt Center in E.-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Vermarktung der Geschäftsräume im Erftstadt Center in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Vermarktung der Geschäftsräume im Erftstadt Center in E.-Liblar)

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18.2

Anfrage bzgl. Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt Erftstadt)

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18.3

Anfrage bzgl. eines geschlossenen Tores im Schlosspark Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. eines geschlossenen Tores im Schlosspark Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. eines geschlossenen Tores im Schlosspark Lechenich)

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18.4

Anfrage bzgl. Schließzeiten des Schlossparks in E.- Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schließzeiten des Schlossparks in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schließzeiten des Schlossparks in E.- Lechenich)

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18.5

Anfrage bzgl. Zugang zum Schlosspark Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zugang zum Schlosspark Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zugang zum Schlosspark Lechenich)

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18.6

Anfrage bzgl. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage 240/2015 - 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten Beschluss über die öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage 240/2015 - 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage 240/2015 - 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erftstadt-Liblar, Waldkindergarten Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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18.7

Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in E.-Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in E.-Friesheim)

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18.8

Anfrage bzgl. Fischsterben im Lechenicher Weiher in E.-Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fischsterben im Lechenicher Weiher in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Fischsterben im Lechenicher Weiher in E.-Lechenich)

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18.9

Anfrage bzgl. Anzahl der Schüler/innen auf weiterführenden Schulen einschl. Aus- und Einpendler

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anzahl der Schüler/innen auf weiterführenden Schulen einschl. Aus- und Einpendler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Anzahl der Schüler/innen auf weiterführenden Schulen einschl. Aus- und Einpendler)

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18.10

Anfrage bzgl. Schülerstatistik

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schülerstatistik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schülerstatistik)

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18.11

Anfrage bzgl. Schülerstatistik

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schülerstatistik

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schülerstatistik)

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18.12

Anfrage bzgl. Versorgung der Kinder mit Leitungs- bzw. Sprudelwasser im Familienzentrum ""Die wilden Zwerge" in Köttingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Versorgung der Kinder mit Leitungs- bzw. Sprudelwasser im Familienzentrum ""Die wilden Zwerge" in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Versorgung der Kinder mit Leitungs- bzw. Sprudelwasser im Familienzentrum ""Die wilden Zwerge" in Köttingen)

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18.13

Anfrage bzgl. Regelungen zum Rauchen im Familienzentrum "Die wilden Zwerge" in Köttingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Regelungen zum Rauchen im Familienzentrum "Die wilden Zwerge" in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Regelungen zum Rauchen im Familienzentrum "Die wilden Zwerge" in Köttingen)

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18.14

Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Programm "PlusKita" und Durchführung der Sprachförderung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Programm "PlusKita" und Durchführung der Sprachförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Programm "PlusKita" und Durchführung der Sprachförderung)

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18.15

Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Local Heroes"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Local Heroes"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Teilnahme der Stadt Erftstadt am Wettbewerb "Local Heroes")

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18.16

Anfrage bzgl. Erstattung von Fahr- und Spritkosten für ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlingshilfe

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erstattung von Fahr- und Spritkosten für ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlingshilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Erstattung von Fahr- und Spritkosten für ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlingshilfe)

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18.17

Anfrage bzgl. Teilnahme an den Programmen/Aktionen "Willkommen bei Freunden" , "Zusammenspiel" und "WillkommensKitas"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Teilnahme an den Programmen/Aktionen "Willkommen bei Freunden" , "Zusammenspiel" und "WillkommensKitas"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Teilnahme an den Programmen/Aktionen "Willkommen bei Freunden" , "Zusammenspiel" und "WillkommensKitas")

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II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. Qualitätskontrollen der gelieferten Speisen für städtische Einrichtungen

2

Beteiligung der KSK Köln Beteiligungsgesellschaft mbH an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH (WFG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp; -D- zur V 431/2015

Ergebnis: Abgesetzt

4

Anmietung eines Ladenlokales in Erftstadt-Liblar, Holzdamm 10

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Sanierung u. Umbau der ehem. Hauptschule Liblar; Vergabe der Metallbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Dringlichkeit zur V 348/2015 Sanierung u. Umbau der ehem. Hauptschule Liblar Vergabe der Metallbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Ersterschließung BP 171 Borrer Straße in E.-Friesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen Kanalbau-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Sanierung Hausanschlüsse in Erftstadt-Lechenich, Blessemer Straße -Vergabe der Bauleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Sanierung u. Umbau der ehem. Carl-Schurz-Schule Liblar (Mensa) Vergabe der Wärmedämmverbundsystemarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Schloßpark Erftstadt-Lechenich; Abschluss eines Pachtvertrages oder Erwerb des Grundstückes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)