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Rat (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
21.12.04, 18:00
Ende
21.12.04, 19:55
Erstellt
23.05.06, 09:43
Aktualisiert
27.11.15, 09:58

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilung des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

Anfrage bzgl. einer Versicherung für die Musikschuldozenten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. einer Versicherung für die Musikschuldozenten

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfrage bzgl. einer Versicherung für die Musikschuldozenten)

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Bebauungsplan Nr. 63, Erftstadt-Lechnich, Nordschule, Aufhebungsverfahren; Offenlegungsbeschluss Bezug: V 7/3286 (Ausschuss für Planung am 18.03.2004

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 63, Erftstadt-Lechnich, Nordschule, Aufhebungsverfahren; Offenlegungsbeschluss Bezug: V 7/3286 (Ausschuss für Planung am 18.03.2004

Bebauungsplan Nr. 116, Erftstadt-Gymnich, Lindgesweg, "REWEMarkt"; Offenlegungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 116, Erftstadt-Gymnich, Lindgesweg, "REWEMarkt"; Offenlegungsbeschluss

Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne - für das Geschäftsjahr 2005

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne - für das Geschäftsjahr 2005

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den .Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung mit Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den .Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung mit Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

2. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2005

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Preisregelung Abwasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2005

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 119 A, E. - Gymnich, Grisfeld

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 119 A, E. - Gymnich, Grisfeld

Nachbesertzung des Seniorenbeirates für die Stadt Erflstadt

Bearbeitetes Dokument: Nachbesertzung des Seniorenbeirates für die Stadt Erflstadt

Nachbesetzung Im Ausschuss für Stadtentwicklung

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Im Ausschuss für Stadtentwicklung

Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2005

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2005

Satzung der Musikschule: 6. Änderungssatzung

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Musikschule: 6. Änderungssatzung

Jahresabschluss 2002 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2002 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad -

Jahresabschluss 2002 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder-

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2002 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder-

Genehmigung von Altersteilzeit

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von Altersteilzeit

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2005

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2005

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2005

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2005

Austausch Server und Bandsicherungsautomat

Bearbeitetes Dokument: Austausch Server und Bandsicherungsautomat

1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2005

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2005

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 137, Erltstadt-Kierdorf, Wiesenstraße; Offenlegungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 137, Erltstadt-Kierdorf, Wiesenstraße; Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 112C, Erftstadt-Liblar-Süd, Bolzplatz I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss Bezug: V 7/2244, Rat am 17.12.2002 V 7 I 2454, Rat am 18.02.2003 V 7/3107, Rat am 09.12.2003 V 7 I 3535, Rat am 06.07.2004

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 112C, Erftstadt-Liblar-Süd, Bolzplatz I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss Bezug: V 7/2244, Rat am 17.12.2002 V 7 I 2454, Rat am 18.02.2003 V 7/3107, Rat am 09.12.2003 V 7 I 3535, Rat am 06.07.2004

Beschäftigungsgesellschaft

Bearbeitetes Dokument: Beschäftigungsgesellschaft

Bebauungsplan Nr. 150, E.-lechenich, Nord-West; Beschluss über die Vereinfachte Änderung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 150, E.-lechenich, Nord-West; Beschluss über die Vereinfachte Änderung

Erweiterung des Gebietes des Naturparks Kottenforst-Ville auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Gebietes des Naturparks Kottenforst-Ville auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Wahrnehmung von MlIglledschaften Delegiertenversammlung des Erftverband, MlIglledergruppe 3

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von MlIglledschaften Delegiertenversammlung des Erftverband, MlIglledergruppe 3

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke 2002

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke 2002

Satzung Ober die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Abgrenzungssatzung) und die Einbeziehung von Außenbereichsflächen (Abrundungssatzung) gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 SauGB im Ortsteil Liblar - Frauenthal (Buschfelder Weg); Qffenlegungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Satzung Ober die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Abgrenzungssatzung) und die Einbeziehung von Außenbereichsflächen (Abrundungssatzung) gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 SauGB im Ortsteil Liblar - Frauenthal (Buschfelder Weg); Qffenlegungsbeschluss

Jahresabschluss 2002 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2002 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste -

Jahresabschluss 2002der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2002der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk -

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2003

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen 2003

Jahresabschluss 2002 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2002 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung und Unterbetriebszweig Rohrnetzkolonne -

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Strassen für die Betriebszweige Tiefbau, Gartenbau, Friedhöfe und Straßenreinigung

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Strassen für die Betriebszweige Tiefbau, Gartenbau, Friedhöfe und Straßenreinigung

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes Straßen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes Straßen

Nachbesetzung des Beirates der VHS Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Beirates der VHS Erftstadt

Benennung der Trägervertretung für die KIndergartenräte der städt. Kindertagesstätten

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Trägervertretung für die KIndergartenräte der städt. Kindertagesstätten

Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Köln, Sachlicher Teilabschnitt "Vorbeugender Hochwasserschutz", Teil 1: Regionen Köln, Bonn I Rhein-Sieg und Wassereinzugsgebiet der Erft;

Bearbeitetes Dokument: Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Köln, Sachlicher Teilabschnitt "Vorbeugender Hochwasserschutz", Teil 1: Regionen Köln, Bonn I Rhein-Sieg und Wassereinzugsgebiet der Erft;

Bebauungsplan 125, E. - Lechenich, Römerhofweg I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss V 6/3417, Ratam 31.08.1999 V 6/3423, Ratam 31.08.1999 V 7 11508, Ratam 18.09.2001 V 7 11707, PlanA am 28.11.2001 V 7 I 3531, Rat am 06.07.2004

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 125, E. - Lechenich, Römerhofweg I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss V 6/3417, Ratam 31.08.1999 V 6/3423, Ratam 31.08.1999 V 7 11508, Ratam 18.09.2001 V 7 11707, PlanA am 28.11.2001 V 7 I 3531, Rat am 06.07.2004

Fortschreibung des Abfallentsorgungskonzeptes in der Stadt Erftstadt - Änderungen 2005 Bezug: V7/3392

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallentsorgungskonzeptes in der Stadt Erftstadt - Änderungen 2005 Bezug: V7/3392

Bebauungsplan 141, E. - Lechenich, WIrtschaftsPark Erftstadt Offenlegungsbeschluss V 7 12277, AWiLi 1 PlanA am 06.11.02 V 7/2364, PlanA am 17.12.2002 V 7 13439, AWiLi 1 PlanA am 26.05.2004 V 7 13533, PlanA am 23.06.2004

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 141, E. - Lechenich, WIrtschaftsPark Erftstadt Offenlegungsbeschluss V 7 12277, AWiLi 1 PlanA am 06.11.02 V 7/2364, PlanA am 17.12.2002 V 7 13439, AWiLi 1 PlanA am 26.05.2004 V 7 13533, PlanA am 23.06.2004

Neufestsetzung der AbfaligebUhren 7. Änderung der AbfaligebUhrensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2005

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der AbfaligebUhren 7. Änderung der AbfaligebUhrensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2005

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadl (AES) 4. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2005

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadl (AES) 4. Änderung der Abfallsatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2005

Bebauungsplan 140, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Erftstadt Offenlegungsbeschluss V 7 12277, AWiLi 1PlanA am 06.11.02 V 7/2364, PlanA am 17.12.2002 V 7 13439, AWiLi 1PlanA am 26.05.2004 V 7 1 3533, PlanA am 23.06.2004

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 140, E. - Lechenich, WirtschaftsPark Erftstadt Offenlegungsbeschluss V 7 12277, AWiLi 1PlanA am 06.11.02 V 7/2364, PlanA am 17.12.2002 V 7 13439, AWiLi 1PlanA am 26.05.2004 V 7 1 3533, PlanA am 23.06.2004

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilien 2003

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilien 2003

Bebauungsplan Nr. 89, E.-Dirmerzheim, Kampstraße; Beschluss über die Vereinfachte Änderung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 89, E.-Dirmerzheim, Kampstraße; Beschluss über die Vereinfachte Änderung

Bebauungsplan Nr. 96, Erftstadt-Liblar, Am Vogelsang, Änderung (Servicestation Wohnmobile) I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss Bezug: A 7 / 0950, PlanA am 29.05.2002 V 7/2183, Rat am 29.10.2002 V 7 /3442, Rat am 06.07.2004

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 96, Erftstadt-Liblar, Am Vogelsang, Änderung (Servicestation Wohnmobile) I. Beschluss über die Anregungen II. Satzungsbeschluss Bezug: A 7 / 0950, PlanA am 29.05.2002 V 7/2183, Rat am 29.10.2002 V 7 /3442, Rat am 06.07.2004

Bebauungsplan Nr. 92, E.-Lechenich-West; Beschluss über die Vereinfachte Änderung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 92, E.-Lechenich-West; Beschluss über die Vereinfachte Änderung

1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek der Stadt Erftstadt

Nachwahlen zum Musikschulbeirat

Bearbeitetes Dokument: Nachwahlen zum Musikschulbeirat

Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt: Herabsetzung einer Wertgrenze

Bearbeitetes Dokument: Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt: Herabsetzung einer Wertgrenze

Beteiligungsbericht 2004 gern. § 112 (3) GO NW

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2004 gern. § 112 (3) GO NW

Prüfung der Jahresrechnung 2003 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gen. § 94 GO NW

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Jahresrechnung 2003 und Empfehlung der Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gen. § 94 GO NW

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07. bis 30.09.2004

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07. bis 30.09.2004

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebs Immobilienswirtschaft mit den Betriebszweigen Bodenbevorratung und -entwicklung sowie Hochbau und Gebäudewirtschaft

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebs Immobilienswirtschaft mit den Betriebszweigen Bodenbevorratung und -entwicklung sowie Hochbau und Gebäudewirtschaft

Controllingberichte 2004 2. Bericht zum 31.08.2004

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2004 2. Bericht zum 31.08.2004

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2003

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2003

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2000 bis 2002

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2000 bis 2002

Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die Straße Im Länasbusch in Erftstadt - Köttinaen

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die Straße Im Länasbusch in Erftstadt - Köttinaen

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2000 bis 2002

Prüfungsaufträge zur Errichtung von Jugendräumen in Erftstadt-Liblar,

Bearbeitetes Dokument: Prüfungsaufträge zur Errichtung von Jugendräumen in Erftstadt-Liblar,

Ergebnisprotokoll: Infotext (Prüfungsaufträge zur Errichtung von Jugendräumen in Erftstadt-Liblar,)

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Antrag bzgl. Zuschuss zur Sanierung des Sportheimes in Dirmerzheim

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zuschuss zur Sanierung des Sportheimes in Dirmerzheim

Verbesserungen für REVG-Kunden am zentralen Busknotenpunkt Erftstadt-Lechenich,Marktplatz

Bearbeitetes Dokument: Verbesserungen für REVG-Kunden am zentralen Busknotenpunkt Erftstadt-Lechenich,Marktplatz

Ergebnisprotokoll: Infotext (Verbesserungen für REVG-Kunden am zentralen Busknotenpunkt Erftstadt-Lechenich,Marktplatz)

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5

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt - Halbjahresbericht zum 30.06.2004

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt - Halbjahresbericht zum 30.06.2004

II.

Nichtöffentlich

Erlass öffentlicher Abgaben für einen Betrieb in Erftstadt