Betriebsausschuss Straßen (7. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen) Bekanntmachung (Betriebsausschuss Straßen)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
24.11.15, 18:00
Ende
24.11.15, 21:05
Erstellt
10.12.14, 08:06
Aktualisiert
22.12.15, 11:47

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (7. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Informationen zur Entwicklung am Bahnhof in Erftstadt)

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13

Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Gymnich; Beauftragung eines Bodengutachtens und Bereitstellung von Finanzmitteln)

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6

Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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7

Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar))

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8

Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016)

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8.1

Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Bereich der Grabnutzungsgebühren; Ergebnisdarstellung der letzten Gebührenanpassung zum 01.04.2014 (Nachkalkulation) und Vorschlag zur Neukalkulation und Neufestsetzung der Grabnutzungsgebühren zum 01.01.2016)

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9

Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016)

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9.1

Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016)

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10

3. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.09.2015 sowie Prognoserechnung 2015 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.09.2015 sowie Prognoserechnung 2015 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Zwischenbericht des Eigenbetriebes Straßen für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.09.2015 sowie Prognoserechnung 2015 gemäß § 20 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW))

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11

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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12

Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016))

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14

Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt)

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14.1

Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt)

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15

Aufstellung von Fitnessgeräten neben dem Parkplatz am Lechenicher Kunstrasenplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung von Fitnessgeräten neben dem Parkplatz am Lechenicher Kunstrasenplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung von Fitnessgeräten neben dem Parkplatz am Lechenicher Kunstrasenplatz)

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16

Antrag bzgl. Installierung von Outdoor-Fitnessgeräten im Bereich des Donatusparkplatzes in Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Installierung von Outdoor-Fitnessgeräten im Bereich des Donatusparkplatzes in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Installierung von Outdoor-Fitnessgeräten im Bereich des Donatusparkplatzes in Liblar)

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17

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016)

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18

Antrag bzgl. Planung von zukünftigen Kinderspielplätzen in städtischer Regie

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Planung von zukünftigen Kinderspielplätzen in städtischer Regie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Planung von zukünftigen Kinderspielplätzen in städtischer Regie)

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19

Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar)

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19.1

Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. des Erscheinungsbildes des Schlossparks in E.- Liblar)

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20

Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Stand der Planungen zum Ausbau der Gerhart-Hauptmann-Straße in Friesheim)

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21

Antrag bzgl. Beleuchtung des Außenbereichs Rathaus und des Parkplatzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Beleuchtung des Außenbereichs Rathaus und des Parkplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Beleuchtung des Außenbereichs Rathaus und des Parkplatzes)

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22

Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar)

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22.1

Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verbesserung der Zuwegung zum Naherholungsgebiet Ville im Bereich Liblar)

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23

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 - öffentlicher Teil)

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24

Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe von Baumkontrollen im Stadtgebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Sanierung der öffentlichen Verkehrsflächen im ErftstadtCenter im Rahmen des Masterplans Liblar - Vergabe der Ausführungsplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Folgeauftrag für das Pavement Management System Aufstelluung eines Straßenbauprogramms

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4.1

Folgeauftrag für das Pavement Management System Aufstelluung eines Straßenbauprogramms

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Reparatur Wirtschaftswege 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Herstellung von Deckentragschichten auf 3 Wirtschaftswegen in Erftstadt - Vergabe von Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Straßenfertigstellung BP 119.2 Taunusstraße in E.-Gymnich -Vergabe der Tiefbauleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Umgestaltung 2. BA Bahnhof in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Vergabe der Planungsleistungen für die ZOB-Überdachung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Vergabe der Tragwerksplanung für die ZOB-Überdachung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Errichtung einer Stahl-Gerätehalle (Bauhof) Vergabe der Stahlkonstruktion

Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

12

Grünflächenpflege auf Friedhöfen sowie des Straßenbegleitgrüns in verschiedenen Stadtteilen - Vergabe der Pflegearbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Grünflächenpflege auf öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Bestattungen, Abräumung von Grabstellen - Vergabe der Arbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)