Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (19. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
09.04.13, 17:00
Ende
09.04.13, 20:00
Erstellt
06.12.12, 14:52
Aktualisiert
27.10.14, 14:07

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Bahnhof Liblar; Beschluss über das städtebauliche Gestaltungskonzept des Bahnhofsvorplatzes, die Hochbauten (Infrastrukturgebäude und Fahrradparkhaus) und die Parkplatzplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Liblar; Beschluss über das städtebauliche Gestaltungskonzept des Bahnhofsvorplatzes, die Hochbauten (Infrastrukturgebäude und Fahrradparkhaus) und die Parkplatzplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Liblar; Beschluss über das städtebauliche Gestaltungskonzept des Bahnhofsvorplatzes, die Hochbauten (Infrastrukturgebäude und Fahrradparkhaus) und die Parkplatzplanung)

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2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Bericht aus den Gremien

6

Informationen zur Entwicklung am Bahnhofsvorplatz in E.-Liblar

7

Information zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Information zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Information zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes)

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8

Bericht über das Glas- und Glasflaschenverbot an Weiberfastnacht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über das Glas- und Glasflaschenverbot an Weiberfastnacht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über das Glas- und Glasflaschenverbot an Weiberfastnacht)

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9

Antrag bzgl. Übersicht über Spielhallen in Erftstadt und Bericht über die sich aus dem Glücksspieländerungsstaatsvertrag ergebenden Veränderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übersicht über Spielhallen in Erftstadt und Bericht über die sich aus dem Glücksspieländerungsstaatsvertrag ergebenden Veränderungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übersicht über Spielhallen in Erftstadt und Bericht über die sich aus dem Glücksspieländerungsstaatsvertrag ergebenden Veränderungen)

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10

Antrag bzgl. Verkehrskontrollen auf der Carl-Schurz-Straße in E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrskontrollen auf der Carl-Schurz-Straße in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrskontrollen auf der Carl-Schurz-Straße in E.-Liblar)

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11

Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der Gustav-Heinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der Gustav-Heinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der Gustav-Heinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich)

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11.1

Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der Gustav-Heinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der Gustav-Heinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entspannung der Verkehrssituation im südlichen Bereich der Gustav-Heinemann-Str. sowie der Schleidener Straße und zwei Zebrastreifen in diesem Bereich)

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12

Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Prüfung von Möglichkeiten des Parkverbots für LKW und Container im Wirtschaftspark 2) Schaffung von Stellflächen für LKW an anderer Stelle im Stadtgebiet)

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13

Antrag bzgl. Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Spillesstraße in Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Spillesstraße in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Spillesstraße in Gymnich)

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14

Einrichtung einer Parkverbotszone für LKWs im Gewerbegebiet Friesheim

Ergebnis: 1 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Parkverbotszone für LKWs im Gewerbegebiet Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Parkverbotszone für LKWs im Gewerbegebiet Friesheim)

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15

Antrag bzgl. Ausbau eines Fahrradweges entlang der L 263 zwischen Lechenich und Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau eines Fahrradweges entlang der L 263 zwischen Lechenich und Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau eines Fahrradweges entlang der L 263 zwischen Lechenich und Bliesheim)

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15.1

Antrag bzgl. Ausbau eines Fahrradweges entlang der L 263 zwischen Lechenich und Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbau eines Fahrradweges entlang der L 263 zwischen Lechenich und Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbau eines Fahrradweges entlang der L 263 zwischen Lechenich und Bliesheim)

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16

Antrag bzgl. Verkehrsführung für Radfahrer stadtauswärts am Bonner Tor in E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsführung für Radfahrer stadtauswärts am Bonner Tor in E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrsführung für Radfahrer stadtauswärts am Bonner Tor in E.- Lechenich)

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17

Antrag bzgl. Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessungen in Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessungen in Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessungen in Gymnich)

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18

Antrag bzgl. Einrichtung einer Gechwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen Kreuzung Bliesheimer Str. / Frauenthaler Str. und Friedhof in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer Gechwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen Kreuzung Bliesheimer Str. / Frauenthaler Str. und Friedhof in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer Gechwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen Kreuzung Bliesheimer Str. / Frauenthaler Str. und Friedhof in E.- Liblar)

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18.1

Antrag bzgl. Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen Kreuzung Bliesheimer Str. / Frauenthaler Str. und Friedhof in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen Kreuzung Bliesheimer Str. / Frauenthaler Str. und Friedhof in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen Kreuzung Bliesheimer Str. / Frauenthaler Str. und Friedhof in E.- Liblar)

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19

Antrag bzgl. Prüfung zur Einrichtung von "Shared Place" und "Simply-City" Flächen im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung zur Einrichtung von "Shared Place" und "Simply-City" Flächen im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung zur Einrichtung von "Shared Place" und "Simply-City" Flächen im Stadtgebiet Erftstadt)

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19.1

Antrag bzgl. Prüfung zur Einrichtung von "Shared Place" und "Simply-City" Flächen im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung zur Einrichtung von "Shared Place" und "Simply-City" Flächen im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung zur Einrichtung von "Shared Place" und "Simply-City" Flächen im Stadtgebiet Erftstadt)

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20

Antrag bzgl. Darstellung der Aktivitäten der Stadt Erftstadt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Aktivitäten der Stadt Erftstadt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Aktivitäten der Stadt Erftstadt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit)

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20.1

Antrag bzgl. Darstellung der Aktivitäten der Stadt Erftstadt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Aktivitäten der Stadt Erftstadt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Aktivitäten der Stadt Erftstadt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit)

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21

Änderung des Produktblattes "Ordnungsaufgaben bei Wohnungslosigkeit"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Produktblattes "Ordnungsaufgaben bei Wohnungslosigkeit"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Produktblattes "Ordnungsaufgaben bei Wohnungslosigkeit")

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22

Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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II.

Nichtöffentlich