Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane
Ersatzwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl von stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen
Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Karl Heinz Flessau
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung des Mitglieds des Vorstandes der Kreissparkasse Euskirchen, Herrn Sparkassendirektor Karl Heinz Flessau
Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das ab 01. August 2002 geltende Sparkassengesetz
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Satzung der Kreissparkasse Euskirchen an das ab 01. August 2002 geltende Sparkassengesetz
Projektantrag Touristische Radwegweisung - Produktentwicklung und Marketing - Sicherstellung der Kofinanzierung durch den Kreis Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Projektantrag Touristische Radwegweisung - Produktentwicklung und Marketing - Sicherstellung der Kofinanzierung durch den Kreis Euskirchen
Technikagentur Euskirchen GmbH (TAE) Verlustausgleich ab dem Jahr 2003
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Technikagentur Euskirchen GmbH (TAE) Verlustausgleich ab dem Jahr 2003
EuRegionale 2008 Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionalen 2008 Agentur GmbH und deren jährliche Bezuschussung
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: EuRegionale 2008 Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionalen 2008 Agentur GmbH und deren jährliche Bezuschussung
Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionale 2008 Agentur GmbH (1.250 € Stammkapitaleinlage), jährliche Bezuschussung in Höhe von max. 15.000 € bis 2008 sowie Vertreterentsendung in die Gremien.
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung des Kreises Euskirchen an der EuRegionale 2008 Agentur GmbH (1.250 € Stammkapitaleinlage), jährliche Bezuschussung in Höhe von max. 15.000 € bis 2008 sowie Vertreterentsendung in die Gremien.
Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen in der AGIT mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden - Jährlicher Zuschuss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft des Kreises Euskirchen in der AGIT mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden - Jährlicher Zuschuss
PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Sachstand und Sanierungskonzept
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Sachstand und Sanierungskonzept
Fortschreibung des medienpädagogischen Konzeptes für das Medienzentrum des Kreises Euskirchen in Kall
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des medienpädagogischen Konzeptes für das Medienzentrum des Kreises Euskirchen in Kall
Beschaffung eines akustischen Besucherführungssystems (Audioguide-System) für das Eifelmuseum Blankenheim hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 53.000,- Euro im Haushaltsjahr 2002
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines akustischen Besucherführungssystems (Audioguide-System) für das Eifelmuseum Blankenheim hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 53.000,- Euro im Haushaltsjahr 2002
Erlass bzw. Rückerstattung der Jagdsteuer hier: Antrag des Rheinischen Verbandes der Eigenjagdbesitzer und Jagdgenossenschaften e. V., Bonn, und der Kreisbauernschaft Euskirchen e. V. vom 21.06.2002
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erlass bzw. Rückerstattung der Jagdsteuer hier: Antrag des Rheinischen Verbandes der Eigenjagdbesitzer und Jagdgenossenschaften e. V., Bonn, und der Kreisbauernschaft Euskirchen e. V. vom 21.06.2002
Verschuldung des Kreises Euskirchen
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Verschuldung des Kreises Euskirchen
Änderung der Bindungsverträge der VkA (Verband der kommunalen RWE-Aktionäre)-GmbH
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Bindungsverträge der VkA (Verband der kommunalen RWE-Aktionäre)-GmbH
Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001
Rechnungsergebnis der Budgets des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Rechnungsergebnis der Budgets des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2001
a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben a1) im Haushaltsjahr 2001 a2) im Haushaltsjahr 2000 (Rest) b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2001
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 a) Budget 600 542 I. BSE-Untersuchungsgebühren Schlachthof II. Gebühren für die Fleischhygieneuntersuchungen (Beschaugebühren) III. Gebühren für Rückstandsuntersuchungen b) PCB-Sanierung Berufskolleg Eifel, Kall
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2002 a) Budget 600 542 I. BSE-Untersuchungsgebühren Schlachthof II. Gebühren für die Fleischhygieneuntersuchungen (Beschaugebühren) III. Gebühren für Rückstandsuntersuchungen b) PCB-Sanierung Berufskolleg Eifel, Kall)
Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002
Ergebnis:
Bearbeitetes Dokument: Mögliche Auswirkungen des Haushaltsentwurfes NRW für 2003 auf den Haushalt des Kreises und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2002
Standardabbau Landschaftsverband Rheinland
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Standardabbau Landschaftsverband Rheinland
Nationalpark Eifel und Konversion Vogelsang hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.02
Ergebnis: Einstimmig, bei 4 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel und Konversion Vogelsang hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.02
Mögliche künftige Nutzung der Ordensburg Vogelsang hier: Antrag der CDU vom 10.08.2002
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mögliche künftige Nutzung der Ordensburg Vogelsang hier: Antrag der CDU vom 10.08.2002
Zusammenführung der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. (Bad Münstereifel) und Eifeltourismus GmbH (Prüm)
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zusammenführung der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. (Bad Münstereifel) und Eifeltourismus GmbH (Prüm)
Dienstleistungsorientierte Umgestaltung des Kreishauses hier: Vorstellung der Vorplanung für Foyer, Straßenverkehrsabteilung, Abteilung Finanzen und Ausländerwesen
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dienstleistungsorientierte Umgestaltung des Kreishauses hier: Vorstellung der Vorplanung für Foyer, Straßenverkehrsabteilung, Abteilung Finanzen und Ausländerwesen
Ausübung des Anhörungsrechts gem. § 9 Abs. 2 Buchst. c Schulverwaltungsgesetz (SchVG) zum Entwurf der "Verordnung zur Bildung von Bezirksfachklassen an Berufskollegs im Regierungsbezirk Köln"
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausübung des Anhörungsrechts gem. § 9 Abs. 2 Buchst. c Schulverwaltungsgesetz (SchVG) zum Entwurf der "Verordnung zur Bildung von Bezirksfachklassen an Berufskollegs im Regierungsbezirk Köln"
Errichtung neuer Bildungsgänge am Thomas-Eßer-Berufskolleg zum 01.08.2003
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung neuer Bildungsgänge am Thomas-Eßer-Berufskolleg zum 01.08.2003
Gewährung pauschalierter Bekleidungsbeihilfen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach Abschnitt 2 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG)
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gewährung pauschalierter Bekleidungsbeihilfen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach Abschnitt 2 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG)
Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelgung für ausgeschiedene Mitglieder
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelgung für ausgeschiedene Mitglieder
Nahverkehrsplan (NVP) des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg a) Vorstellung des Entwurfs durch Herrn Dr. Reinkober (VRS-GmbH) b) Stellungnahme des Kreises Euskirchen
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan (NVP) des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg a) Vorstellung des Entwurfs durch Herrn Dr. Reinkober (VRS-GmbH) b) Stellungnahme des Kreises Euskirchen
Landschaftsplan Schleiden a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Schleiden a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des vereinfachten Änderungsverfahrens b) Satzungsbeschluss
Landschaftsplan 12 b "Dahlem-West" hier: a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung nach § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW) vom 18.06.2002 bis einschließlich 19.07.2002 b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 12 b "Dahlem-West" hier: a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung nach § 27c Landschaftsgesetz NW (LG NW) vom 18.06.2002 bis einschließlich 19.07.2002 b) Satzungsbeschluss)
Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes im Regierungsbezirk Köln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2002
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes im Regierungsbezirk Köln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2002
Umstufung der L 11 und der K 51 in Euskirchen-Flamersheim
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umstufung der L 11 und der K 51 in Euskirchen-Flamersheim
Zustimmung zum Vorentwurf K 11, OD Bodenheim
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Vorentwurf K 11, OD Bodenheim
Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Zusammenarbeit mit dem Institut für Geotechnik und Markscheidewesen der Universität Clausthal zur Untersuchung und Entwicklung von Oberflächenabdeckungen/-abdichtungen für die Mülldeponie Mechernich
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Zusammenarbeit mit dem Institut für Geotechnik und Markscheidewesen der Universität Clausthal zur Untersuchung und Entwicklung von Oberflächenabdeckungen/-abdichtungen für die Mülldeponie Mechernich)
Nichtöffentliche Sitzung
Gewerbehof für Jungunternehmer im Gewerbegebiet Schleiden-Herhahn - Nutzung des Sonderkündigungsrechts zum 30.04.2002 -
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Verkauf des Kreisgrundstückes in Kall, Keldenicher Straße
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Dienstleistungsorientierte Umgestaltung des Kreishauses hier: Vergabe der Planeraufträge
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erweiterung der Hans-Verbeek-Schule hier: Vergabe der Aufträge für a) Erd-, Maurer-, Stahlbeton- und Klinkerarbeiten b) Zimmer- und Holzarbeiten c) Dachdecker-, Klempner- und Dachabdichtungsarbeiten d) Aufzugsanlagen
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Auflösung einer Unterbringungsverpflichtung des Kreises gegenüber dem DRK-Kreisverband Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vorschlag des Kreises Euskirchen zur Besetzung der Konrektorstelle an der Hans-Verbeek-Schule.
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vorschlag des Kreises Euskirchen gemäß § 21 a Schulverwaltungsgesetz (SchVG) zur Besetzung der Konrektorstelle an der Hans-Verbeek-Schule, Schule für Geistigbehinderte (Sonderschule) des Kreises Euskirchen in Euskirchen
Vergabe des Auftrages zur Beschaffung von 2 Spezialcontainern für das Brandschutzzentrum (Wechselladersystem)
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe des Auftrages zur Beschaffung von 2 Spezialcontainern für das Brandschutzzentrum (Wechselladersystem)
Vergabe des Auftrages zur Beschaffung von zwei Rettungswagen (RTW)
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe des Auftrages zur Beschaffung von zwei Rettungswagen (RTW)
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung des Ahrtalradwegs
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Planung des Ahrtalradweges zwischen Blankenheim und Kreisgrenze bei Ahrdorf
Vergabe der Ingenieurleistungen zur Begutachtung der bestehenden Brücken und Stützbauwerke im Verlauf des Ahrtalradweges
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Ingenieurleistungen zur Begutachtung der bestehenden Brücken und Stützbauwerke im Verlauf des Ahrtalradweges
Vergabe des Auftrages zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf den Kreisstraßen 4, 12, 32, 46, 52 und 71
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe des Auftrages zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen auf den Kreisstraßen 4, 12, 32, 46, 52 und 71
Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Mercedes - Benz Unimogs Typ 4300
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe des Auftrages für die Instandsetzung der Kreisstraße 59 und die Instandsetzung von Fahrwegen innerhalb der Zentralen Mülldeponie Mechernich
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe des Auftrages für die Instandsetzung der Kreisstraße 59 und die Instandsetzung von Fahrwegen innerhalb der Zentralen Mülldeponie Mechernich
Vergabe des Auftrages zur Herstellung von 8 Querungshilfen an den Kreistraßen 3, 21, 31 und 82
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Vergabe des Auftrages zur Straßenschlussvermessung der K 52, Ausbau Scheuren-Maulbach
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Sickerwasserfremdentsorgung
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Sickerwasserfremdentsorgung
Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Verlegung einer Permeatleitung
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Raupenbaggers, Liebherr 914
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)
Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Radladers, Liebherr 544
Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)
Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Umstiegskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Durchführung von Untersuchungen zur Leistungssteigerung der biologischen Sickerwasserreinigungsstufe der Deponie Mechernich an die Universität Hannover
Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)
