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Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
23.05.07, 17:00
Ende
23.05.07, 18:40
Erstellt
27.11.06, 14:15
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr)

Einladung (Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr) Einladung (Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr) Einladung (Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr) Einladung (Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr) Einladung (Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW a)Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Referentenentwurf b)Stellungnahme des LKT vom 05.03.2007 c)Gesetzesentwurf vom 19.03.2007 d)Bericht zum Stand der Verhandlungen zwischen AVV und VRS zur Zusammenlegung der Zweckverbände sowie Auswirkungen des ÖPNVG NRW –neu- auf das SPNV-Leistungsangebot im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW a)Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Referentenentwurf b)Stellungnahme des LKT vom 05.03.2007 c)Gesetzesentwurf vom 19.03.2007 d)Bericht zum Stand der Verhandlungen zwischen AVV und VRS zur Zusammenlegung der Zweckverbände sowie Auswirkungen des ÖPNVG NRW –neu- auf das SPNV-Leistungsangebot im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW a)Stellungnahme des Kreises Euskirchen zum Referentenentwurf b)Stellungnahme des LKT vom 05.03.2007 c)Gesetzesentwurf vom 19.03.2007 d)Bericht zum Stand der Verhandlungen zwischen AVV und VRS zur Zusammenlegung der Zweckverbände sowie Auswirkungen des ÖPNVG NRW –neu- auf das SPNV-Leistungsangebot im Kreis Euskirchen)

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4

Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt)

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5

Modifizierung der ÖPNV-Umlage hier: Besetzung eines kleinen Arbeitskreises

Bearbeitetes Dokument: Modifizierung der ÖPNV-Umlage hier: Besetzung eines kleinen Arbeitskreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modifizierung der ÖPNV-Umlage hier: Besetzung eines kleinen Arbeitskreises)

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6

Kundenbarometer 2006 hier: Ergebnisse für den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Kundenbarometer 2006 hier: Ergebnisse für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kundenbarometer 2006 hier: Ergebnisse für den Kreis Euskirchen)

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7

TaxiBus a) Ergebnis 2006 b) Sachstand TaxiBuszuschlag

Bearbeitetes Dokument: TaxiBus a) Ergebnis 2006 b) Sachstand TaxiBuszuschlag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (TaxiBus a) Ergebnis 2006 b) Sachstand TaxiBuszuschlag)

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8

ÖPNV im Kreisgebiet hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: ÖPNV im Kreisgebiet hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ÖPNV im Kreisgebiet hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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9

DESS-ON (Demografische Entwicklung und schüler- bzw. seniorengerechter öffentlicher Nahverkehr) hier: Beschreibung des Projektes

Bearbeitetes Dokument: DESS-ON (Demografische Entwicklung und schüler- bzw. seniorengerechter öffentlicher Nahverkehr) hier: Beschreibung des Projektes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DESS-ON (Demografische Entwicklung und schüler- bzw. seniorengerechter öffentlicher Nahverkehr) hier: Beschreibung des Projektes)

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10

Schienenstrecke Euskirchen - Zülpich - Düren hier: aktueller Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Schienenstrecke Euskirchen - Zülpich - Düren hier: aktueller Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schienenstrecke Euskirchen - Zülpich - Düren hier: aktueller Sachstand)

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11

Landschaftsplan 04 “Bad Münstereifel” a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 04 “Bad Münstereifel” a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 04 “Bad Münstereifel” a) Präsentation des Vorentwurfs durch die Abteilung 60.3 b) Information über die Einleitung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung)

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12

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss)

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12.1

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss)

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13

Vereinbarung zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und dem Kreis Euskirchen über eine Zusammenarbeit bei der Einführung des Amtlichen Liegenschaftskataster-Informationssystems (ALKIS) in den Vermessungs- und Katasterbehörden

Bearbeitetes Dokument: Vereinbarung zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und dem Kreis Euskirchen über eine Zusammenarbeit bei der Einführung des Amtlichen Liegenschaftskataster-Informationssystems (ALKIS) in den Vermessungs- und Katasterbehörden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinbarung zwischen dem Rhein-Erft-Kreis und dem Kreis Euskirchen über eine Zusammenarbeit bei der Einführung des Amtlichen Liegenschaftskataster-Informationssystems (ALKIS) in den Vermessungs- und Katasterbehörden)

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14

K 60, OD Marmagen hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: K 60, OD Marmagen hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 60, OD Marmagen hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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15

K 60, OD Wahlen hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: K 60, OD Wahlen hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 60, OD Wahlen hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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16

Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht)

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16.1

Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht)

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16.2

Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ab- und Umstufungen an Kreisstraßen hier: Sachstandsbericht)

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17

Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Dahlem hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Dahlem hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Dahlem hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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18

Abstufung an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Kall hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufung an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Kall hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Kall hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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19

Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Mechernich hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Mechernich hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Mechernich hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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20

Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Nettersheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Nettersheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Nettersheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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21

Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Euskirchen hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Euskirchen hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Euskirchen hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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22

Beseitigung von Ölspuren an Kreisstraßen hier: Fortführung der bisherigen Abrechnungspraxis

Bearbeitetes Dokument: Beseitigung von Ölspuren an Kreisstraßen hier: Fortführung der bisherigen Abrechnungspraxis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beseitigung von Ölspuren an Kreisstraßen hier: Fortführung der bisherigen Abrechnungspraxis)

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23

Umstufungen des Landesbetriebes Straßen NRW im Bereich der Stadt Mechernich und der Gemeinde Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Umstufungen des Landesbetriebes Straßen NRW im Bereich der Stadt Mechernich und der Gemeinde Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umstufungen des Landesbetriebes Straßen NRW im Bereich der Stadt Mechernich und der Gemeinde Nettersheim)

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24

Information zur Ortsumgehung Billig

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

AST-Verträge hier: Vergabe des AST-Bad Münstereifel

1.1

AST-Verträge hier: Vergabe des AST-Bad Münstereifel

2

Vergabe des Auftrages zur Herstellung von Oberflächenbehandlungen an den Kreisstraßen 6, 23, 36, 61, 62 und 69

3

Information über die Baumaßnahme zum Ausbau der K 20, OD Eicks