Rat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
11.03.08, 18:00
Ende
11.03.08, 19:13
Erstellt
17.10.07, 14:32
Aktualisiert
23.06.10, 13:39

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling )

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6.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts)

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7.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts)

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8.

Konzept einer Zukunftskonferenz mit mehreren Modulen zur demographischen Entwicklung in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konzept einer Zukunftskonferenz mit mehreren Modulen zur demographischen Entwicklung in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept einer Zukunftskonferenz mit mehreren Modulen zur demographischen Entwicklung in Wesseling)

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9.

Wahl der Schiedsperson für den Bezirk Wesseling I

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schiedsperson für den Bezirk Wesseling I

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schiedsperson für den Bezirk Wesseling I)

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10.

Anregung des Ausländerbeirats der Stadt Wesseling: Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle Migrantinnen und Migranten

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 21 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung des Ausländerbeirats der Stadt Wesseling: Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle Migrantinnen und Migranten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung des Ausländerbeirats der Stadt Wesseling: Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle Migrantinnen und Migranten)

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11.

Antrag der FDP-Fraktion: Augenärztliche Versorgung in Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion: Augenärztliche Versorgung in Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Augenärztliche Versorgung in Wesseling)

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12.

Antrag der SPD-Fraktion: Rheinuferwettbewerb

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Rheinuferwettbewerb

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Rheinuferwettbewerb)

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13.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Neuordnung der Schullandschaft bei den weiterführenden Schulen hier: Angebote von Beratungsunternehmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Sanierung der Flure im Obergeschoss des Schulzentrums/Zentraleinheit

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

3.

Regionale 2010 :gesamtperspektive wesseling [i3] Initiative Integrierte Innenstadtentwicklung Beauftragung der Projektbetreuung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Rheinbogen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Vergabe städtisches Baugrundstück 0berwesselinger Straße 41 a

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Erwerb einer Ackerlandparzelle im Bereich"Im Tale"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Mitteilungen und Anfragen

8.

Presseveröffentlichungen