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Kreisausschuss

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
04.12.02, 16:00
Ende
04.12.02, 17:10
Erstellt
05.02.02, 08:48
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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3.1.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2002 für die Umschuldung von Krediten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Erstellung eines flächendeckenden Alarmierungskonzeptes in Katastrophenfällen unter Berücksichtigung eines stationären Alarmierungssystems mittels Sirenen im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2001

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines flächendeckenden Alarmierungskonzeptes in Katastrophenfällen unter Berücksichtigung eines stationären Alarmierungssystems mittels Sirenen im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines flächendeckenden Alarmierungskonzeptes in Katastrophenfällen unter Berücksichtigung eines stationären Alarmierungssystems mittels Sirenen im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2001)

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5.

Alarmierungs- und Verfahrenskonzept für den Einsatz der Kranwagen von Privatfirmen

Bearbeitetes Dokument: Alarmierungs- und Verfahrenskonzept für den Einsatz der Kranwagen von Privatfirmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Alarmierungs- und Verfahrenskonzept für den Einsatz der Kranwagen von Privatfirmen)

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6.

Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle in Euskirchen hier: Bürgeranregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 08.11.2002 gemäß § 21 Abs. 1 KrO NW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle in Euskirchen hier: Bürgeranregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 08.11.2002 gemäß § 21 Abs. 1 KrO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung des Kreises Euskirchen an der Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle in Euskirchen hier: Bürgeranregung des Herrn Adolf Schmitz, Euskirchen-Stotzheim, vom 08.11.2002 gemäß § 21 Abs. 1 KrO NW)

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7.

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und nach dem Geflügelfleischhygienegesetz vom 15.12.1999

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und nach dem Geflügelfleischhygienegesetz vom 15.12.1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und nach dem Geflügelfleischhygienegesetz vom 15.12.1999)

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8.

a) Beschluss über die Jahresrechnung 2000 und b) Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2000 gemäß § 53 KrO NW i.V.m. § 94 Abs. 1 GO NW

9.

Erlass einer neuen Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Zuständigkeitsordnung)

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10.

Vorentwurf einer Verordnung für den Nationalpark Eifel hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.10.2002

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Vorentwurf einer Verordnung für den Nationalpark Eifel hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.10.2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorentwurf einer Verordnung für den Nationalpark Eifel hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.10.2002)

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11.

Nationalpark Eifel 1. Aktueller Sachstand 2. Entwurf der Nationalparkverordnung

Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel 1. Aktueller Sachstand 2. Entwurf der Nationalparkverordnung

12.

Fusion der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. und Eifeltourismus GmbH hier: Defizitabdeckung ab 01.01.2006

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Fusion der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. und Eifeltourismus GmbH hier: Defizitabdeckung ab 01.01.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fusion der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. und Eifeltourismus GmbH hier: Defizitabdeckung ab 01.01.2006)

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13.

EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

Bearbeitetes Dokument: EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag)

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13.1.

EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

Bearbeitetes Dokument: EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

13.2.

EuRegionale 2008 Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

Bearbeitetes Dokument: EuRegionale 2008 Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

14.

Standardabbau Landschaftsverband Rheinland

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Standardabbau Landschaftsverband Rheinland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Standardabbau Landschaftsverband Rheinland)

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15.

Resolution gegen das Memorandum "Finanzielle Entlastungsmöglichkeiten für die Kommunen in NRW" hier: Abbau von Standards -Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 17.04.2002-

Bearbeitetes Dokument: Resolution gegen das Memorandum "Finanzielle Entlastungsmöglichkeiten für die Kommunen in NRW" hier: Abbau von Standards -Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 17.04.2002-

16.

Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung

17.

Betreuung und Begleitung von Pflegefamilien durch den Kinderschutzbund Euskirchen; hier: Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 11.12.2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betreuung und Begleitung von Pflegefamilien durch den Kinderschutzbund Euskirchen; hier: Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 11.12.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreuung und Begleitung von Pflegefamilien durch den Kinderschutzbund Euskirchen; hier: Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 11.12.2001)

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18.

Landschaftsplan Kall hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Kall hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Kall hier: Aufstellungsbeschluss)

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19.

Übernahme des KVE-Defizits für 2003 und Modifizierung des ÖPNV-Umlageschlüssels

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme des KVE-Defizits für 2003 und Modifizierung des ÖPNV-Umlageschlüssels

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme des KVE-Defizits für 2003 und Modifizierung des ÖPNV-Umlageschlüssels)

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20.

Abfallsatzung 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallsatzung 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallsatzung 2003)

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21.

Erlass der Zehnten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 28.12.1992

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Zehnten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 28.12.1992

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Zehnten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 28.12.1992)

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22.

Abfallwirtschaftsplanung für den Regierungsbezirk Köln Fortschreibung der Teilpläne "Allgemeine Grundlagen" und "Siedlungsabfälle"

Ergebnis: Einstimmig, bei 4 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsplanung für den Regierungsbezirk Köln Fortschreibung der Teilpläne "Allgemeine Grundlagen" und "Siedlungsabfälle"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallwirtschaftsplanung für den Regierungsbezirk Köln Fortschreibung der Teilpläne "Allgemeine Grundlagen" und "Siedlungsabfälle")

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23.

Ausbau der K 24, Roitzheimer Straße zwischen Eifelring und Römerstraße hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der K 24, Roitzheimer Straße zwischen Eifelring und Römerstraße hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der K 24, Roitzheimer Straße zwischen Eifelring und Römerstraße hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

Details öffnen download melden Dateigröße: 24 kB

24.

Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW)

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24.1.

Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW

Bearbeitetes Dokument: Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Erweiterungsbau Kreishaus Euskirchen hier: Vergabe der Aufträge für 1. Rohbauarbeiten 2. Dachabdichtung 3. Fassadenarbeiten 4. Trockenbau 5. Schlosserarbeiten 6. Putz 7. Estrich- und Fliesenarbeiten 8. Doppelboden/Hohlraumboden 9. Werk- und Naturstein 10. Estrich und Oberboden 11. Maler- und Tapezierarbeiten 12. Grundreinigung 13. Außenanlagen 14. Elektrische Kabel- und Leitungsanlagen 15. Blitzschutzanlagen 16. Sanitär 17. Heizung 18. Lüftung 19. MSR- (Mess-, Steuerungs- und Regelungs-) Technik 20. Aufzugsanlage 21. Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordination

2.

Baumaßnahmen im Kreishaus (Altbau) hier: Vergabe von Planungsleistungen

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

3.

Erweiterung der Hans-Verbeek-Schule hier: Vergabe der Aufträge für 1. Elektroanlagen 2. Wärmeversorgungsanlagen 3. Gas-, Wasser- und Abwasserinstallation 4.Putz- und Stuckarbeiten 5. Metallbau- und Verglasungsarbeiten (Fenster und Türen)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Vergabe der Ausführungsarbeiten

4.1.

PCB-Sanierung im Berufskolleg Eifel, Kall hier: Vergabe der Ausführungsarbeiten

5.

Vergabe von Aufträgen zur Vervollständigung des Gebäudenachweises in der Automatisierten Liegenschaftskartei (ALK)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Vergabe eines Auftrages zur Erstellung der Automatisierten Liegenschaftskartei (ALK) im Gebiet der Flurbereinigung Berbuir

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Vergabe des Auftrages zur Straßenschlussvermessung der K 51, Ausbau des Radweges von Palmersheim bis Kreisgrenze

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

Ausbau der K 24, Roitzheimer Straße zwischen Römerstraße und Felix-Wankel-Straße hier: Vergabe der Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 4 - 7 gem. § 55 Abs. 2 HOAI

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.

K 20 - Ausbau des Radweges von B 477/B 266 bis Ortslage Eicks - hier: Vergabe der Ingenieurleistungen zur Entwurfsplanung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Ingenieurgeologisch/geotechnische Untersuchung der Felshänge entlang der K 7

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

11.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Einsatz einer mobilen Mietanlage zur Sickerwasserbehandlung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

12.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Auskleidung der neuen Sickerwasserstapelbecken

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

12.1.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Auskleidung der neuen Sickerwasserstapelbecken

13.

Verkauf des Wohnhauses "Am Schwalbenberg 1" in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)