Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
12.12.17, 18:05
Ende
12.12.17, 19:03
Erstellt
18.07.17, 08:56
Aktualisiert
26.07.18, 12:12

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung des Herrn vom Berg

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg)

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4

Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2018)

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5

Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018)

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6

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2018)

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7

Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg)

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8

Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2018)

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9

Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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10

Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, des Herrn vom Berg sowie von Bürgermeister Solbach; Nein-Stimmen der CDU-Fraktion; bei Enthaltung von Herrn Stefan Merx)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018)

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11

Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen der CDU-Fraktion sowie von Herrn Stefan Merx

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

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12

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018)

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13

Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg)

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14

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018)

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15

Vorberatung des Entwurfs der Sechsunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der Sechsunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung des Entwurfs der Sechsunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)

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16

Mitteilungen des Bürgermeisters

17

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

18

Beschlusskontrolle

19

Prüfung der grundsätzlichen Vor- und Nachteile sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründung von Stadtwerken auf den städtischen Haushalt hier: Auswertung der vorliegenden Angebote

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, des Herrn vom Berg sowie von Bürgermeister Solbach; Nein-Stimmen der FWG-Fraktion)

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Anfragen

22

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen