Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Beschlusskontrolle
Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung des Herrn vom Berg
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg
Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2018
Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Neunten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünfzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, des Herrn vom Berg sowie von Bürgermeister Solbach; Nein-Stimmen der CDU-Fraktion; bei Enthaltung von Herrn Stefan Merx)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2018
Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen der CDU-Fraktion sowie von Herrn Stefan Merx
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2018
Vorberatung des Entwurfs der Sechsunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der Sechsunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlusskontrolle
Prüfung der grundsätzlichen Vor- und Nachteile sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründung von Stadtwerken auf den städtischen Haushalt hier: Auswertung der vorliegenden Angebote
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Ja-Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, des Herrn vom Berg sowie von Bürgermeister Solbach; Nein-Stimmen der FWG-Fraktion)
