Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Haushaltsberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses
Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Stadtentwicklung
Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr
Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Finanz- und Personalausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Finanz- und Personalausschusses
Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Schulausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Schulausschusses
Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Ergebnis: 3 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Sportausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Sportausschusses
Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Wirtschaftsförderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Ausschuss für Wirtschaftsförderung
Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Hauptausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2013/2014 Angelegenheiten des Hauptausschusses
Prüfung Gebäude- und Nebenkostenabrechnungen Volkshochschule Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht über potentielle Einsparungen durch LED-Beleuchtung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bericht über potentielle Einsparungen durch LED-Beleuchtung
Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen in der Straßenreinigungsgebührensatzung und in Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2013 1. Stellungnahme zur Gebührenerhöhung 2. Alternativen zur Gebührenerhöhung durch die Streckennetzüberarbeitung und größere Reinigungsinterwalle 3. Vorschlag der Verwaltung die Straßenreinigung in Eigenleistung zu erbringen)
Entwurf des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum Stichtag 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum Stichtag 31.12.2010
Erhöhung der Vergnügungssteuer als Maßnahme im HSK 2013/2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Vergnügungssteuer als Maßnahme im HSK 2013/2014
Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Standardreduzierungen im Bereich des Eigenbetriebes Straßen als Maßnahme im HSK 2013/2014
Antrag bzgl. Änderung des Stelleplans und der Hauptsatzung
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung des Stelleplans und der Hauptsatzung
Stellenplan 2013
Ergebnis: 4 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2013
Ausnahme vom Einstellungstopp und Aufnahme einer zusätzlichen Stelle in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungstopp und Aufnahme einer zusätzlichen Stelle in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Erstellung eines Berichts zur Arbeit der Bewertungskommission
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung eines Berichts zur Arbeit der Bewertungskommission
Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung und Ergänzung der Dienstanweisung nach § 31 GemHVO NRW
Antrag bzgl. Untersuchung der Personal- und Aufgabenstrukturen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Personalentwicklungskonzept
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Untersuchung der Personal- und Aufgabenstrukturen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Personalentwicklungskonzept
Errichtung einer Notgruppe für über 3-jährige Kinder in Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Notgruppe für über 3-jährige Kinder in Liblar
Anregung bzgl. Einrichtung einer Beratungsstelle für Wohnraumanpassung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einrichtung einer Beratungsstelle für Wohnraumanpassung
Anregung bzgl. Verteilung der Mehreinnahmen im Bereich der Kindertagesstätten anteilig pro Kind
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verteilung der Mehreinnahmen im Bereich der Kindertagesstätten anteilig pro Kind
Besserstellung der Tagespflegepersonen ab dem 01.08.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Besserstellung der Tagespflegepersonen ab dem 01.08.2013
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt
Antrag bzgl. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bis zum Jahr 2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bis zum Jahr 2020
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Vergabe von Ingenieurleistungen -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet - Vergabe von Ingenieurleistungen -
Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kostenerstattungen aus dem Kernhaushalt an den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Antrag bzgl. Gründung einer Energiegesellschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gründung einer Energiegesellschaft
Nichtöffentlich
Bericht über die seit Februar 2013 durchgeführten Stellenausschreibungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
