Rat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
22.05.07, 18:00
Ende
22.05.07, 18:30
Erstellt
18.04.07, 09:33
Aktualisiert
23.06.10, 17:43

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Wahl eines Beigeordneten

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines Beigeordneten)

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5.1.

Wahl eines Beigeordneten

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines Beigeordneten)

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6.

Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling)

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7.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass )

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8.

Erneuerung Fensteranlage im Rheinforum, 1. OG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung Fensteranlage im Rheinforum, 1. OG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung Fensteranlage im Rheinforum, 1. OG)

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9.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen )

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10.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ernennung eines Stadtverwaltungsrates zum Stadtoberverwaltungsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Niederschlagung einer Sozialhilfeforderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Vergabe städtischer Baugrundstücke "Auf dem Radacker" in Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

6.

Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Rheinbogen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Mitteilungen und Anfragen

8.

Presseveröffentlichungen