Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Wahl eines Kämmerers
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Kämmerers
Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des Kämmerers
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Planstelleneinweisung und Aufwandsentschädigung des Kämmerers
Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Energiegesellschaft Erftstadt GmbH
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Energiegesellschaft Erftstadt GmbH
1. Auflösung des Aufsichtsrates der Energiegesellschaft Erftstadt mbH 2. Neubesetzung des Aufsichtsrates ab dem 26.02.2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Auflösung des Aufsichtsrates der Energiegesellschaft Erftstadt mbH 2. Neubesetzung des Aufsichtsrates ab dem 26.02.2014
Antrag bzgl. Prüfung der Angelegenheit " Vollstreckung, Rechnungsprüfungsbericht etc." durch ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag bzgl. "Tag der offenen Tür" der Musikschule Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. "Tag der offenen Tür" der Musikschule Erftstadt
Antrag bzgl. Prüfung zur Gründung einer Gesellschaft zum Einsammeln von Müll in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung zur Gründung einer Gesellschaft zum Einsammeln von Müll in Erftstadt
Angelegenheiten der Kämmerei
Aufhebung eines SV 1-Vermerks
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines SV 1-Vermerks
Dringlichkeitsentscheidung Aufhebung SV 1-Vermerk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung Aufhebung SV 1-Vermerk
Satzungsänderungen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung und den Betrieb eines Teilstandortes der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen zwischen den Städten Kerpen und Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung und den Betrieb eines Teilstandortes der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen zwischen den Städten Kerpen und Erftstadt
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung - Neukalkulation der Friedhofsgebühren
Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofssatzung - Umsetzung des Friedhofskonzeptes
Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Friedhofskonzeptes – Notwendige Neufassung der Friedhofssatzung mit Wirkung ab dem 01.01.2014; Satzungsrechtliche Verankerung und Festlegung der besonderen Gestaltungsbestimmungen für die neuen Grabarten )
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich) Erweiterung Straßenreinigungssatzung bezüglich der Kehricht-Entsorgung
Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Straße „Auf der Höhe“ in die Straßenreinigung
Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung Anlage 2 zur Straßenreinigungssatzung, Aufnahme der Verbindungswege (innerörtlich)
Angelegenheiten der Eigenbetriebe
Bahnhof Erftstadt - Festlegung der Variante für die zu erstellende Bebauung - widersprüchliche Beschlussfassung in der Sitzung des Rates der Stadt Erftstadt am 10.12.2013
Ergebnis: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen.
Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt - Festlegung der Variante für die zu erstellende Bebauung - widersprüchliche Beschlussfassung in der Sitzung des Rates der Stadt Erftstadt am 10.12.2013
Erneuerung der Beleuchtungsanlagen in der Dreifachhalle Liblar und in der Zweifachhalle Lechenich
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Beleuchtungsanlagen in der Dreifachhalle Liblar und in der Zweifachhalle Lechenich
Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Fenster im Altbau des Kindergartens Köttingen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Fenster im Altbau des Kindergartens Köttingen
Stadtplanung
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW); Stellungnahme der Stadt Erftstadt gem. § 10 Raumordnungsgesetz i. V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen zum Entwurf im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW); Stellungnahme der Stadt Erftstadt gem. § 10 Raumordnungsgesetz i. V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen zum Entwurf im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen)
Flächennutzungsplan-Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen; 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2. Beauftragung des Planungsbüros ökoplan, Essen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen; 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2. Beauftragung des Planungsbüros ökoplan, Essen
Bebauungsplan Nr.13 I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.13 I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. landwirtschaftlicher Direktvertrieb
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. landwirtschaftlicher Direktvertrieb
Anfrage bzgl. der "Pyramide" an der L 162 im Gewerbegebiet Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der "Pyramide" an der L 162 im Gewerbegebiet Gymnich
Anfrage bzgl. Fällung eines Walnussbaumes
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fällung eines Walnussbaumes
Anfrage bzgl. Betrieb des Kiosk am Bahnhof während der Neu- und Umbauphase
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Betrieb des Kiosk am Bahnhof während der Neu- und Umbauphase
Anfrage bzgl. Einrüstung des Gymnasiums Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einrüstung des Gymnasiums Lechenich
Nichtöffentlich
Grundstücksangelegenheiten
Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Friesheim, Bebauungsplan Nr. 80A der Stadt Erftstadt, Niederberger Weg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, Bebauungsplan Nr. 141A
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, BP Nr. 140
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auftragsvergaben
Sanierung des Neubaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vergabe der Architektenleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auftrag an Ingenieurbüro Fischer zur Fortführung der Straßenbewertung und Erstellung eines digitalen Pavement Management Systems
Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar Bebauungsplan Nr.99, Bahnhof Erftstadt - Liblar ÖPNV-Verknüpfung Bahnhof Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erschließung BP118, Köttinger Straße in Erftstadt-Liblar, Vergabe Straßen- und Kanalbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
