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Kreistag

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
19.12.02, 16:00
Ende
19.12.02, 16:45
Erstellt
05.02.02, 08:49
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

2.1.

Ausschreibung der Stelle der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung der Stelle der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors)

Details öffnen download melden Dateigröße: 28 kB

3.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2001: a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

Details öffnen download melden Dateigröße: 30 kB

4.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2002 für die Umschuldung von Krediten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Erstellung eines flächendeckenden Alarmierungskonzeptes in Katastrophenfällen unter Berücksichtigung eines stationären Alarmierungssystems mittels Sirenen im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines flächendeckenden Alarmierungskonzeptes in Katastrophenfällen unter Berücksichtigung eines stationären Alarmierungssystems mittels Sirenen im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines flächendeckenden Alarmierungskonzeptes in Katastrophenfällen unter Berücksichtigung eines stationären Alarmierungssystems mittels Sirenen im Kreis Euskirchen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2001)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

6.

Alarmierungs- und Verfahrenskonzept für den Einsatz der Kranwagen von Privatfirmen

Bearbeitetes Dokument: Alarmierungs- und Verfahrenskonzept für den Einsatz der Kranwagen von Privatfirmen

7.

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und nach dem Geflügelfleischhygienegesetz vom 15.12.1999

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und nach dem Geflügelfleischhygienegesetz vom 15.12.1999

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und nach dem Geflügelfleischhygienegesetz vom 15.12.1999)

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8.

a) Beschluss über die Jahresrechnung 2000 und b) Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2000 gemäß § 53 KrO NW i.V.m. § 94 Abs. 1 GO NW

9.

Erlass einer neuen Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Zuständigkeitsordnung)

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10.

Vorentwurf einer Verordnung für den Nationalpark Eifel hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.10.2002

Bearbeitetes Dokument: Vorentwurf einer Verordnung für den Nationalpark Eifel hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.10.2002

11.

Nationalpark Eifel 1. Aktueller Sachstand 2. Entwurf der Nationalparkverordnung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Nationalpark Eifel 1. Aktueller Sachstand 2. Entwurf der Nationalparkverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nationalpark Eifel 1. Aktueller Sachstand 2. Entwurf der Nationalparkverordnung)

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12.

Fusion der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. und Eifeltourismus GmbH hier: Defizitabdeckung ab 01.01.2006

Bearbeitetes Dokument: Fusion der beiden touristischen Regionalagenturen Eifeltouristik Agentur NRW e.V. und Eifeltourismus GmbH hier: Defizitabdeckung ab 01.01.2006

13.

EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag)

Details öffnen download melden Dateigröße: 32 kB

13.1.

EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

Bearbeitetes Dokument: EuRegionale Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

13.2.

EuRegionale 2008 Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

Bearbeitetes Dokument: EuRegionale 2008 Änderungen zum Gesellschaftsvertrag

14.

Standardabbau Landschaftsverband Rheinland

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Standardabbau Landschaftsverband Rheinland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Standardabbau Landschaftsverband Rheinland)

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15.

Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Gesetzes zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) im Kreis Euskirchen hier: Delegationssatzung)

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16.

Betreuung und Begleitung von Pflegefamilien durch den Kinderschutzbund Euskirchen; hier: Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 11.12.2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betreuung und Begleitung von Pflegefamilien durch den Kinderschutzbund Euskirchen; hier: Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 11.12.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreuung und Begleitung von Pflegefamilien durch den Kinderschutzbund Euskirchen; hier: Antrag der Fraktion B 90/Grüne vom 11.12.2001)

Details öffnen download melden Dateigröße: 25 kB

17.

Landschaftsplan Kall hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Kall hier: Aufstellungsbeschluss

18.

Übernahme des KVE-Defizits für 2003 und Modifizierung des ÖPNV-Umlageschlüssels

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme des KVE-Defizits für 2003 und Modifizierung des ÖPNV-Umlageschlüssels

19.

Abfallsatzung 2003

Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallsatzung 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallsatzung 2003)

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20.

Erlass der Zehnten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 28.12.1992

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Zehnten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 28.12.1992

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Zehnten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 28.12.1992)

Details öffnen download melden Dateigröße: 38 kB

21.

Abfallwirtschaftsplanung für den Regierungsbezirk Köln Fortschreibung der Teilpläne "Allgemeine Grundlagen" und "Siedlungsabfälle"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsplanung für den Regierungsbezirk Köln Fortschreibung der Teilpläne "Allgemeine Grundlagen" und "Siedlungsabfälle"

22.

Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW)

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22.1.

Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW

Bearbeitetes Dokument: Landesweites Radverkehrsnetz NRW hier: Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen über die Unterhaltung des landesweiten Radverkehrsnetzes NRW

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Verkauf des Wohnhauses "Am Schwalbenberg 1" in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)