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Rat der Stadt Bedburg (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
28.10.14, 18:05
Ende
28.10.14, 19:50
Erstellt
01.10.14, 11:00
Aktualisiert
10.12.14, 16:32

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeaussschusses hier: Bestellung der Vertreter der Schulen durch die Bezirksregierung Köln als obere Schulaufsichtsbehörde

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeaussschusses hier: Bestellung der Vertreter der Schulen durch die Bezirksregierung Köln als obere Schulaufsichtsbehörde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und personelle Besetzung des Jugendhilfeaussschusses hier: Bestellung der Vertreter der Schulen durch die Bezirksregierung Köln als obere Schulaufsichtsbehörde)

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3

Notwendige Anpassungsänderungen der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Notwendige Anpassungsänderungen der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Notwendige Anpassungsänderungen der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten)

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4

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 25. Mai 2014 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 25. Mai 2014 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Bedburg am 25. Mai 2014 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz (KWahlG) in Verbindung mit §§ 66 und 75 a Kommunalwahlordnung (KWahlO))

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5

Schulentwicklung der weiterführenden Schulen - Einführung des Ganztages an allen weiterführenden Schulen der Stadt Bedburg - Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklung der weiterführenden Schulen - Einführung des Ganztages an allen weiterführenden Schulen der Stadt Bedburg - Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklung der weiterführenden Schulen - Einführung des Ganztages an allen weiterführenden Schulen der Stadt Bedburg - Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems)

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6

Mitteilungen des Bürgermeisters

7

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

8

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

9

Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz; hier: Beschlussfassung über die vorliegenden zuschlagsreifen Angebote

Ergebnis: mehrheitlich dafür (CDU: 14 Stimmen dagegen, SPD: 12 Stimmen dafür, FWG: 6 Stimmen dafür, Grüne: 3 Stimmen dafür)

10

Bestellung des/r stellvertretenden Leiter/s der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Zivilrechtliche Vereinbarung in einem laufenden Gerichtsverfahren

Ergebnis: mehrheitlich dafür: 12 Stimmen der SPD, 6 Stimmen der FWG, 2 Stimmen der Grünen und 1 Stimme der FDP sowie die Stimme des Bürgermeisters dafür, 14 Stimmen der CDU dagegen

12

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

13

Mitteilungen des Bürgermeisters

14

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

15

Anfragen