Rat

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
05.09.06, 18:03
Ende
05.09.06, 18:51
Erstellt
16.11.05, 09:26
Aktualisiert
24.06.10, 08:32

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

5.

Unterrichtung über die im Zuge des Jahresabschlusses 2005 und die im Zeitraum vom 01.07.2005 bis 31.03.2006 gemäß § 82 GO NRW i.V.m. § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling durch den Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die im Zuge des Jahresabschlusses 2005 und die im Zeitraum vom 01.07.2005 bis 31.03.2006 gemäß § 82 GO NRW i.V.m. § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling durch den Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung über die im Zuge des Jahresabschlusses 2005 und die im Zeitraum vom 01.07.2005 bis 31.03.2006 gemäß § 82 GO NRW i.V.m. § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling durch den Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben)

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6.

Erhöhung der Nutzungsgebühr für neue Sonnenbänke im Gartenhallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Nutzungsgebühr für neue Sonnenbänke im Gartenhallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Nutzungsgebühr für neue Sonnenbänke im Gartenhallenbad)

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7.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006; Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben)

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8.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling)

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9.

Antrag der CDU-Fraktion: Anschaffung weitererer Bühnenelemente für die Halle Urfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Anschaffung weitererer Bühnenelemente für die Halle Urfeld

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Anschaffung weitererer Bühnenelemente für die Halle Urfeld)

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10.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses)

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11.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Leuna)

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12.

Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling)

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13.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen