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Kreisausschuss

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
03.12.03, 17:00
Ende
03.12.03, 18:35
Erstellt
04.12.02, 17:08
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Beschluss über die Jahresrechnung und über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2001

4.

Vorfinanzierung der Mobilitätsstudie

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorfinanzierung der Mobilitätsstudie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorfinanzierung der Mobilitätsstudie)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

5.

Entsendung eines Vertreters der Jagdgenossenschaften in den Jagdbeirat bei der Unteren Jagdbehörde

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Vertreters der Jagdgenossenschaften in den Jagdbeirat bei der Unteren Jagdbehörde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung eines Vertreters der Jagdgenossenschaften in den Jagdbeirat bei der Unteren Jagdbehörde)

Details öffnen download melden Dateigröße: 46 kB

6.

Wahl der Beisitzer und ihrer Stellvertreter in den Wahlausschuss für die Wahlen des Kreistages und des Landrates 2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Beisitzer und ihrer Stellvertreter in den Wahlausschuss für die Wahlen des Kreistages und des Landrates 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Beisitzer und ihrer Stellvertreter in den Wahlausschuss für die Wahlen des Kreistages und des Landrates 2004)

Details öffnen download melden Dateigröße: 51 kB

7.

Aufgabenkritische Untersuchung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritische Untersuchung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritische Untersuchung des Kreises Euskirchen)

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8.

a) Genehmigung von Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Eifelmuseums Blankenheim b) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: a) Genehmigung von Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Eifelmuseums Blankenheim b) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Genehmigung von Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Eifelmuseums Blankenheim b) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

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9.

Neustrukturierung der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neustrukturierung der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neustrukturierung der Kreis-Energie-Versorgung Schleiden GmbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 50 kB

10.

Ausscheiden der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH als Gesellschafterin bei der RDS Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausscheiden der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH als Gesellschafterin bei der RDS Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausscheiden der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH als Gesellschafterin bei der RDS Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH)

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11.

Verlagerung der Stiftungsverwaltung "Stiftung Kloock" vom Kreis Euskirchen auf die Stadt Zülpich

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verlagerung der Stiftungsverwaltung "Stiftung Kloock" vom Kreis Euskirchen auf die Stadt Zülpich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlagerung der Stiftungsverwaltung "Stiftung Kloock" vom Kreis Euskirchen auf die Stadt Zülpich)

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12.

Beteiligungen des Kreises Euskirchen; Beteiligungsbericht 2002

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungen des Kreises Euskirchen; Beteiligungsbericht 2002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungen des Kreises Euskirchen; Beteiligungsbericht 2002)

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13.

Einrichtung von zwei zusätzlichen Werkstätten im Thomas-Eßer-Berufskolleg

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zwei zusätzlichen Werkstätten im Thomas-Eßer-Berufskolleg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von zwei zusätzlichen Werkstätten im Thomas-Eßer-Berufskolleg)

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14.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2003 - Budget 300 500 002

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2003 - Budget 300 500 002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2003 - Budget 300 500 002)

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15.

Erlass der Elften Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Elften Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Elften Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

16.

Erlass der Elften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Elften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Elften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen)

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17.

Duales System hier: Abstimmungsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Duales System hier: Abstimmungsvereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Duales System hier: Abstimmungsvereinbarung)

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18.

Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes hier: Stellungnahme des Kreises

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes hier: Stellungnahme des Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes hier: Stellungnahme des Kreises)

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19.

Biologische Station hier: Kürzung der Landeszuweisungen

Bearbeitetes Dokument: Biologische Station hier: Kürzung der Landeszuweisungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Biologische Station hier: Kürzung der Landeszuweisungen)

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20.

K 20, Ausbau der OD Eicks sowie Neubau des Radweges von Eicks bis zur B 266 hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 20, Ausbau der OD Eicks sowie Neubau des Radweges von Eicks bis zur B 266 hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 20, Ausbau der OD Eicks sowie Neubau des Radweges von Eicks bis zur B 266 hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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21.

Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall-Hellenthal

21.1.

Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall-Hellenthal hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall-Hellenthal hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall-Hellenthal hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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21.2.

Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall-Hellenthal hier: Erweiterungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Antrag 65/2003 der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall-Hellenthal hier: Erweiterungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Antrag 65/2003 der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Reaktivierung der Eisenbahnnebenstrecke Kall-Hellenthal hier: Erweiterungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Antrag 65/2003 der SPD-Fraktion)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Baumaßnahmen im Kreishaus (Altbau) hier: Auftragsvergabe für Tischlerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Umbaumaßnahmen im Kreishaus (Altbau) hier: Auftragsvergabe für Möblierung Abt. Straßenverkehr, Ausländerwesen, Kämmerei und Kasse

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

3.

Erweiterungsbau Kreishaus Euskirchen hier: Neuvergabe des Gewerks Estrich und Oberboden

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4.

Sanierung der raumlufttechnischen Anlagen im Kreishaus hier: Vergabe des Planungsauftrages

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Zentrale Mülldeponie Mechernich, Kompostwerk hier: Auftragsvergabe zur Zerkleinerung von Grünabfällen und Umsetzen von Kompostmieten

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

6.

Zentrale Mülldeponie Mechernich, Sicherung und Ausbau der untertägigen Anlagen hier: Auftragsvergabe zur Errichtung eines Entwässerungssystems - 3. Bauabschnitt -

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

7.

Kreisstraße 24, Kreisverkehrsplatz Boenerstraße hier: Vergabe von Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 5 bis 7, HOAI

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

8.

Kreisstraße 54, Mutscheid hier: Vergabe des Auftrages zur Ableitung von Oberflächenwasser

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

9.

K 69, Ausbau eines Kreisverkehrs in der OD Blankenheim Gemeinschaftsmaßnahme zwischen Kreis und Gemeinde Blankenheim hier: a) Vergabe der Bauleistung b) Vergabe der Ingenieurleistungen zur örtlichen Bauleitung nach § 57 HOAI

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

10.

Tälerroute und Eifel-Höhen-Route hier: Vergabe der Liefer- und Montageleistung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)