Betriebsausschuss Straßen (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
05.06.12, 18:00
Ende
05.06.12, 19:10
Erstellt
22.11.11, 09:22
Aktualisiert
08.11.12, 08:38

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung bzgl. Ausbau/Sanierung von Verkehrsanlagen in Erftstadt, Einhaltung der Bestimmungen für barrierefreies Bauen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau/Sanierung von Verkehrsanlagen in Erftstadt, Einhaltung der Bestimmungen für barrierefreies Bauen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ausbau/Sanierung von Verkehrsanlagen in Erftstadt, Einhaltung der Bestimmungen für barrierefreies Bauen)

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Anregung bzgl. Ausbau/Sanierung von Verkehrsanlagen in Erftstadt, Einhaltung der Bestimmungen für barrierefreies Bauen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ausbau/Sanierung von Verkehrsanlagen in Erftstadt, Einhaltung der Bestimmungen für barrierefreies Bauen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ausbau/Sanierung von Verkehrsanlagen in Erftstadt, Einhaltung der Bestimmungen für barrierefreies Bauen)

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6

Anregung bzgl. Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof in Bliesheim)

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7

Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung Winterdienst über Grundsteuer B)

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8

Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister)

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9

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012))

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10

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012))

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11

Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsdringlichkeitsliste der Stadt Erftstadt und der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft, Straßen und Stadtwerke)

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12

Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.11.2012 - Eigenbetrieb Straßen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.11.2012 - Eigenbetrieb Straßen -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umschuldung eines Kredites und Neuaufnahme zum 30.11.2012 - Eigenbetrieb Straßen -)

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13

Antrag bzgl. Aufstellen von Hundekotbeutel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellen von Hundekotbeutel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufstellen von Hundekotbeutel)

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14

Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe)

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14.1

Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zustandsbeschreibung der Erftstädter Friedhöfe)

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15

Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Auflösung des Eigenbetriebes Straßen zum 31.12.2012)

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16

Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen)

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17

Antrag bzgl. Errichtung eines Zaunes am Jüdischen Friedhof in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Zaunes am Jüdischen Friedhof in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung eines Zaunes am Jüdischen Friedhof in Lechenich)

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1

Verkauf von öffentlichen Grundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

II.

Nichtöffentlich