Rat (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
04.11.08, 18:00
Ende
04.11.08, 18:33
Erstellt
17.10.07, 14:38
Aktualisiert
22.06.10, 19:44

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling (Beitragssatzung OGS)

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling (Beitragssatzung OGS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling (Beitragssatzung OGS))

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5.1.

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling (Beitragssatzung OGS)

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling (Beitragssatzung OGS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling (Beitragssatzung OGS))

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5.2.

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling (Beitragssatzung OGS)

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling (Beitragssatzung OGS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling (Beitragssatzung OGS))

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6.

1. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (AbfS)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (AbfS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (AbfS))

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7.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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8.

Unterstützung der Friedensinitiative "Gedenk- und Versöhnungshügel" in Oswiecim (Auschwitz)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Friedensinitiative "Gedenk- und Versöhnungshügel" in Oswiecim (Auschwitz)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterstützung der Friedensinitiative "Gedenk- und Versöhnungshügel" in Oswiecim (Auschwitz))

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9.

Gewerbegebiet Rheinbogen - Schaffung von öffentlichen Parkplätzen.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbegebiet Rheinbogen - Schaffung von öffentlichen Parkplätzen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbegebiet Rheinbogen - Schaffung von öffentlichen Parkplätzen.)

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10.

Pauschale für das Mittagessen in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pauschale für das Mittagessen in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pauschale für das Mittagessen in den städtischen Kindertageseinrichtungen)

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11.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern in die Partnerstadt Pontivy

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern in die Partnerstadt Pontivy

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern in die Partnerstadt Pontivy)

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12.

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss)

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13.

Mitteilungen und Anfragen

13.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2008)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Beförderung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen