Rat der Stadt Bedburg (10. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von technischen Prüfaufgaben nach § 103 GO zwischen der Stadt Bedburg und der zukünftigen Stadt Elsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von technischen Prüfaufgaben nach § 103 GO zwischen der Stadt Bedburg und der zukünftigen Stadt Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von technischen Prüfaufgaben nach § 103 GO zwischen der Stadt Bedburg und der zukünftigen Stadt Elsdorf)

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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung Lüftungsanlage Aula Silverberg-Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung Lüftungsanlage Aula Silverberg-Gymnasium

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung Lüftungsanlage Aula Silverberg-Gymnasium)

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Satzung für das Jugendamt der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für das Jugendamt der Stadt Bedburg)

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Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom 14.10.2003 - Zweite Änderungssatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom 14.10.2003 - Zweite Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom 14.10.2003 - Zweite Änderungssatzung)

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Zukunft des ÖPNV

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zukunft des ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft des ÖPNV)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Einführung einer Beschlusskontrolle in den Ausschüssen ab 2011

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Beschlusskontrolle in den Ausschüssen ab 2011

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einführung einer Beschlusskontrolle in den Ausschüssen ab 2011)

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Haushaltssatzung 2011 – Informationen zur Datengrundlage für den Haushaltsentwurf sowie den Zeitpunkt der Einbringung der Haushaltssatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 – Informationen zur Datengrundlage für den Haushaltsentwurf sowie den Zeitpunkt der Einbringung der Haushaltssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 – Informationen zur Datengrundlage für den Haushaltsentwurf sowie den Zeitpunkt der Einbringung der Haushaltssatzung)

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Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom und Gas zum 30.09.2011; hier: Beratung und evtl. Beschlussfasssung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

AST-Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen des Bürgermeisters

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen