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Rat der Stadt Bedburg (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
16.11.10, 18:00
Ende
16.11.10, 19:25
Erstellt
30.09.10, 14:39
Aktualisiert
13.12.10, 17:55

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von technischen Prüfaufgaben nach § 103 GO zwischen der Stadt Bedburg und der zukünftigen Stadt Elsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von technischen Prüfaufgaben nach § 103 GO zwischen der Stadt Bedburg und der zukünftigen Stadt Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von technischen Prüfaufgaben nach § 103 GO zwischen der Stadt Bedburg und der zukünftigen Stadt Elsdorf)

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3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung Lüftungsanlage Aula Silverberg-Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung Lüftungsanlage Aula Silverberg-Gymnasium

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerplanmäßige Auszahlung Lüftungsanlage Aula Silverberg-Gymnasium)

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4

Satzung für das Jugendamt der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für das Jugendamt der Stadt Bedburg)

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5

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom 14.10.2003 - Zweite Änderungssatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom 14.10.2003 - Zweite Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom 14.10.2003 - Zweite Änderungssatzung)

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6

Zukunft des ÖPNV

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zukunft des ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft des ÖPNV)

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7

Mitteilungen des Bürgermeisters

7.1

Einführung einer Beschlusskontrolle in den Ausschüssen ab 2011

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Beschlusskontrolle in den Ausschüssen ab 2011

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einführung einer Beschlusskontrolle in den Ausschüssen ab 2011)

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7.2

Haushaltssatzung 2011 – Informationen zur Datengrundlage für den Haushaltsentwurf sowie den Zeitpunkt der Einbringung der Haushaltssatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 – Informationen zur Datengrundlage für den Haushaltsentwurf sowie den Zeitpunkt der Einbringung der Haushaltssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 – Informationen zur Datengrundlage für den Haushaltsentwurf sowie den Zeitpunkt der Einbringung der Haushaltssatzung)

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8

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

9

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

10

Auslaufen der Konzessionsverträge für Strom und Gas zum 30.09.2011; hier: Beratung und evtl. Beschlussfasssung zur weiteren Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

10.1

AST-Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Mitteilungen des Bürgermeisters

12

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13

Anfragen