Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
28.08.07, 18:00
Ende
28.08.07, 18:53
Erstellt
10.01.07, 15:50
Aktualisiert
23.12.10, 17:56

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

B)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Genehmigung einer Dringlichkeistentscheidung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

2.2

Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.3

Außerplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2.4

Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.5

Erlass einer Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Teilnahme am Programm Landesfonds Kein Kind ohne Mahlzeit

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme am Programm Landesfonds Kein Kind ohne Mahlzeit

4

Mitteilungen des Bürgermeisters

5

Bebauungsplan Nr. 26/Kaster, 13. vereinfachte Änderung-Teilbereich an der Brunnenstraße Beratung und Beschließung über die während des Beteiligungsverfahrens der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der berührten Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 26/Kaster, 13. vereinfachte Änderung-Teilbereich an der Brunnenstraße Beratung und Beschließung über die während des Beteiligungsverfahrens der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der berührten Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches

6

Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln Kraftwerksstandort in Bergheim Niederaußem (BoA) hier: Konsultationsverfahren gem. § 15 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln Kraftwerksstandort in Bergheim Niederaußem (BoA) hier: Konsultationsverfahren gem. § 15 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes NRW

7

Abstufung von Landstraßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufung von Landstraßen

8

Bebauungsplan Nr. 43c/Bedburg, 1. v.Ä.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43c/Bedburg, 1. v.Ä.

9

Zustimmung zur Dringlickeitsentscheidung des Bürgermeisters und einem Ratsmitglied Satzung der Stadt Bedburg über die Verlängerung der Veränderungssperre für das Plangebiet des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise- hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur Dringlickeitsentscheidung des Bürgermeisters und einem Ratsmitglied Satzung der Stadt Bedburg über die Verlängerung der Veränderungssperre für das Plangebiet des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise- hier: Satzungsbeschluss

10

Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau

11

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kämmerer und Allg. Vertreter des Bürgermeisters und eines Stadtverordneten vom 02.07.2007 über den Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes 9a/Bedburg, Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kämmerer und Allg. Vertreter des Bürgermeisters und eines Stadtverordneten vom 02.07.2007 über den Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes 9a/Bedburg, Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise.

12

Bebauungsplan Nr. 4/Kaster -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Mühlenerft/ Gebiet zwischen Kreisstraße 36/Albert-Schweitzer Straße, Landstraße L 213, Mühlenerft und der vorhandenen Ortslage Kaster Empfehlung an den Rat der Stadt Bedburg, über die in der Anlage beigefügten Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 und § 3 Abs 1. des Baugesetzbuches (frühzeitiges Beteiligungsverfahren) eingegangenen Stellungnahmen eine abschließende Beratung und Abwägung durchzuführen und hierzu einzeln Beschlüsse zu fassen. Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) eingegangenen Anregungen eine Abwägung durchzuführen und einzeln Beschlüsse zu fassen. Empfehlung für den Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.September2004 (BGBl.I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel1 des Gesetzes vom 21.Dezember2006 (BGBl.IS.3316)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Kaster -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Mühlenerft/ Gebiet zwischen Kreisstraße 36/Albert-Schweitzer Straße, Landstraße L 213, Mühlenerft und der vorhandenen Ortslage Kaster Empfehlung an den Rat der Stadt Bedburg, über die in der Anlage beigefügten Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 und § 3 Abs 1. des Baugesetzbuches (frühzeitiges Beteiligungsverfahren) eingegangenen Stellungnahmen eine abschließende Beratung und Abwägung durchzuführen und hierzu einzeln Beschlüsse zu fassen. Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) eingegangenen Anregungen eine Abwägung durchzuführen und einzeln Beschlüsse zu fassen. Empfehlung für den Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.September2004 (BGBl.I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel1 des Gesetzes vom 21.Dezember2006 (BGBl.IS.3316)

12.1

Bebauungsplan Nr. 4/Kaster -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Mühlenerft/ Gebiet zwischen Kreisstraße 36/Albert-Schweitzer Straße, Landstraße L 213, Mühlenerft und der vorhandenen Ortslage Kaster Beschluss über die in der Anlage beigefügten Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 und § 3 Abs 1. des Baugesetzbuches (frühzeitiges Beteiligungsverfahren) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Kaster -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Mühlenerft/ Gebiet zwischen Kreisstraße 36/Albert-Schweitzer Straße, Landstraße L 213, Mühlenerft und der vorhandenen Ortslage Kaster Beschluss über die in der Anlage beigefügten Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 und § 3 Abs 1. des Baugesetzbuches (frühzeitiges Beteiligungsverfahren) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB

13

Genehmigung einer Dringlichkeistentscheidung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung

14

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Industriepark Mühlenerft- Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses nebst Umstellung des Verfahrens auf das neue Baugesetzbuch Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Industriepark Mühlenerft- Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses nebst Umstellung des Verfahrens auf das neue Baugesetzbuch Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

15

Bebauungsplan Nr. 4/Kaster -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Mühlenerft/ Gebiet zwischen Kreisstraße 36/Albert-Schweitzer Straße, Landstraße L 213, Mühlenerft und der vorhandenen Ortslage Kaster Beschluss über die in der Anlage beigefügten Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 und § 3 Abs 1. des Baugesetzbuches (frühzeitiges Beteiligungsverfahren) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Kaster -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Mühlenerft/ Gebiet zwischen Kreisstraße 36/Albert-Schweitzer Straße, Landstraße L 213, Mühlenerft und der vorhandenen Ortslage Kaster Beschluss über die in der Anlage beigefügten Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 und § 3 Abs 1. des Baugesetzbuches (frühzeitiges Beteiligungsverfahren) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB

16

Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1 vereinfachte Änderung -Teilgebiet Adolf-Silverberg-Straße Ecke Leitweg und Teilgebiet an der Eichendorffstraße - Vorberatung über die im Wege der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1 vereinfachte Änderung -Teilgebiet Adolf-Silverberg-Straße Ecke Leitweg und Teilgebiet an der Eichendorffstraße - Vorberatung über die im Wege der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Empfehlung für den Satzungsbeschluss

16.1

Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1 vereinfachte Änderung -Teilgebiet Adolf-Silverberg-Straße Ecke Leitweg und Teilgebiet an der Eichendorffstraße - Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1 vereinfachte Änderung -Teilgebiet Adolf-Silverberg-Straße Ecke Leitweg und Teilgebiet an der Eichendorffstraße - Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Satzungsbeschluss

17

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf hier:a) Beratung und Beschließung über die bei der öffentlichen Auslegung bereits eingegangenen Stellungnahmen b) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf hier:a) Beratung und Beschließung über die bei der öffentlichen Auslegung bereits eingegangenen Stellungnahmen b) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

18

Bebauungsplan Nr. 26/Kaster, 13. vereinfachte Änderung-Teilbereich an der Brunnenstraße Beratung und Beschließung über die während des Beteiligungsverfahrens der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der berührten Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 26/Kaster, 13. vereinfachte Änderung-Teilbereich an der Brunnenstraße Beratung und Beschließung über die während des Beteiligungsverfahrens der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der berührten Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Satzungsbeschluss gem. § 10 des Baugesetzbuches

19

Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1 vereinfachte Änderung -Teilgebiet Adolf-Silverberg-Straße Ecke Leitweg und Teilgebiet an der Eichendorffstraße - Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1 vereinfachte Änderung -Teilgebiet Adolf-Silverberg-Straße Ecke Leitweg und Teilgebiet an der Eichendorffstraße - Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. Satzungsbeschluss

20

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Industriepark Mühlenerft- Empfehlung zur Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses nebst Umstellung des Verfahrens auf das neue Baugesetzbuch Empfehlung zur erneuten öffentlichen Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Industriepark Mühlenerft- Empfehlung zur Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses nebst Umstellung des Verfahrens auf das neue Baugesetzbuch Empfehlung zur erneuten öffentlichen Auslegung

20.1

Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Industriepark Mühlenerft- Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses nebst Umstellung des Verfahrens auf das neue Baugesetzbuch Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39a/Bedburg, 1. Änderung -Industriepark Mühlenerft- Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses nebst Umstellung des Verfahrens auf das neue Baugesetzbuch Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

21

Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln Kraftwerksstandort in Bergheim Niederaußem (BoA) hier: Konsultationsverfahren gem. § 15 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes NRW

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln Kraftwerksstandort in Bergheim Niederaußem (BoA) hier: Konsultationsverfahren gem. § 15 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes NRW

22

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf hier:a) Beratung und Beschließung über die bei der öffentlichen Auslegung bereits eingegangenen Stellungnahmen b) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 33. Änderung - Teilbereich zwischen Erkelenzer Straße und Zufahrtsohr A 61 in Bedburg-Millendorf hier:a) Beratung und Beschließung über die bei der öffentlichen Auslegung bereits eingegangenen Stellungnahmen b) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses c) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

23

Bebauungsplan Nr. 43c/Bedburg, 1. v.Ä.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43c/Bedburg, 1. v.Ä.

24

Teilnahme am Programm Landesfonds Kein Kind ohne Mahlzeit

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme am Programm Landesfonds Kein Kind ohne Mahlzeit

25

Abstufung von Landstraßen

Bearbeitetes Dokument: Abstufung von Landstraßen

26

Mitteilungen des Bürgermeisters

26.1

Verhalten von Stadtvertretern in Aufsichtsgremien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verhalten von Stadtvertretern in Aufsichtsgremien

27

Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau

Bearbeitetes Dokument: Bahnübergang Erkelenzer Straße hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau

28

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

29

Anfragen

30

Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung

31

Erlass einer Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt

32

Außerplanmäßige Ausgabe

33

Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung

34

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kämmerer und Allg. Vertreter des Bürgermeisters und eines Stadtverordneten vom 02.07.2007 über den Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes 9a/Bedburg, Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise.

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kämmerer und Allg. Vertreter des Bürgermeisters und eines Stadtverordneten vom 02.07.2007 über den Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes 9a/Bedburg, Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise.

35

Verhalten von Stadtvertretern in Aufsichtsgremien

Bearbeitetes Dokument: Verhalten von Stadtvertretern in Aufsichtsgremien

36

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

37

Anfragen

C)

Nichtöffentlicher Teil

D)

Nichtöffentlicher Teil

38

Mitteilungen des Bürgermeisters

39

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

40

Anfragen

41

Mitteilungen des Bürgermeisters

42

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

43

Anfragen