Hauptausschuss (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
13.04.10, 18:05
Ende
13.04.10, 19:55
Erstellt
26.11.09, 11:34
Aktualisiert
10.06.10, 13:59

Stichworte

Hauptausschuss (3. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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3.

25. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Brandenburger Straße)

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 25. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Brandenburger Straße)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (25. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Brandenburger Straße))

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4.

Ergänzung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Wesseling *)

4.1.

Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts der Stadt Wesseling)

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5.

Einrichtung eines Arbeitskreises zur Regelung der Nutzung städtischen Räumlichkeiten durch die Vereine

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en) Von den Fraktionen werden als Mitglieder benannt: 3 CDU: Manfred Rothermund, zwei Nachbenennungen 2 SPD: Helmut Halbritter, Ute Meyers 1 FDP: Detlef Troppens 1 Grüne: Jörg Kutzer 1 Linke: Robert Wichmann 1 WIR/FWW: Klaus Mesch

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Arbeitskreises zur Regelung der Nutzung städtischen Räumlichkeiten durch die Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Arbeitskreises zur Regelung der Nutzung städtischen Räumlichkeiten durch die Vereine)

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6.

Mitteilungen und Anfragen

6.1.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Veräußerung städtisches Spielplatzgrundstück an der Gleiwitzer Straße

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

2.

Veräußerung des städtischen Hausgrundstücks Oberwesselinger Straße 39 A

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 6 Enthaltung(en)

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Presseveröffentlichungen