Betriebsausschuss Straßen (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
02.09.08, 18:00
Ende
02.09.08, 21:45
Erstellt
05.11.07, 14:20
Aktualisiert
19.10.12, 11:29

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (21. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

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2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung des/der Vorsitzenden)

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3

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen der Verwaltung)

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4

Bericht aus den Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht aus den Gremien)

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5

Anregung bzgl. Ersatz der gefällten Bäume am Kölner Ring durch Neuanpflanzungen

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ersatz der gefällten Bäume am Kölner Ring durch Neuanpflanzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ersatz der gefällten Bäume am Kölner Ring durch Neuanpflanzungen)

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6

Anregung bzgl. 1.) Neugestaltung der Baumbepflanzung an der Schlossstraße und 2.) Fällung von zwei Linden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1.) Neugestaltung der Baumbepflanzung an der Schlossstraße und 2.) Fällung von zwei Linden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1.) Neugestaltung der Baumbepflanzung an der Schlossstraße und 2.) Fällung von zwei Linden)

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7

Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz in E.-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz in E.-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz in E.-Bliesheim)

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8

Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Rodderweg" aus dem Winterdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Rodderweg" aus dem Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Herausnahme der Straße "Rodderweg" aus dem Winterdienst)

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9

Anregung bzgl. Streichung des Bertha-von-Suttner-Weges aus dem Winterdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Streichung des Bertha-von-Suttner-Weges aus dem Winterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Streichung des Bertha-von-Suttner-Weges aus dem Winterdienst)

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10

Antrag bzgl. Erstattung der Kosten für den Winterdienst bereits in 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstattung der Kosten für den Winterdienst bereits in 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstattung der Kosten für den Winterdienst bereits in 2008)

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11

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr)

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12

Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.09 wegen Wegfall der Winterdienstgebühr )

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13

Antrag bzgl. Umgestaltung der Bonner Straße; Bericht der Verwaltung zur Qualität der Bauausführung, Einhaltung der vom Rat beschlossenen Planung und Darstellung der Bauaufsicht durch die Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umgestaltung der Bonner Straße; Bericht der Verwaltung zur Qualität der Bauausführung, Einhaltung der vom Rat beschlossenen Planung und Darstellung der Bauaufsicht durch die Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umgestaltung der Bonner Straße; Bericht der Verwaltung zur Qualität der Bauausführung, Einhaltung der vom Rat beschlossenen Planung und Darstellung der Bauaufsicht durch die Verwaltung)

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14

Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erläuterung des Straßenbaubeitragsrechts in Zusammenhang mit dem Umbau der Bonner Straße nach erfolgter Abstufung zur Gemeindestraße - Erlass einer Sondersatzung zur Bestimmung der Anliegeranteile)

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15

Umbau Bonner Straße in E.-Lechenich, Nutzung des Multifunktionsstreifens vor Haus Bonner Straße 15 für Ausstellungszwecke

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbau Bonner Straße in E.-Lechenich, Nutzung des Multifunktionsstreifens vor Haus Bonner Straße 15 für Ausstellungszwecke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Bonner Straße in E.-Lechenich, Nutzung des Multifunktionsstreifens vor Haus Bonner Straße 15 für Ausstellungszwecke)

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16

Ausbau der Grachtstraße Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Grachtstraße Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Grachtstraße Beschluss einer Sondersatzung zur Minderung des Anliegeranteils im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen )

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16.1

VEP 139, Seestraße im Stadtteil Liblar Anwendung des Ablösungsverfahrens zur Refinanzierung der Erschließungskosten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: VEP 139, Seestraße im Stadtteil Liblar Anwendung des Ablösungsverfahrens zur Refinanzierung der Erschließungskosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP 139, Seestraße im Stadtteil Liblar Anwendung des Ablösungsverfahrens zur Refinanzierung der Erschließungskosten)

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17

Antrag bzgl. Einrichtung eines "Friedwaldes" oder ähnlicher Waldbestattungsformen in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung eines "Friedwaldes" oder ähnlicher Waldbestattungsformen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung eines "Friedwaldes" oder ähnlicher Waldbestattungsformen in Erftstadt)

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18

Antrag bzgl. Erweiterung des Radwegenetzes in Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erweiterung des Radwegenetzes in Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erweiterung des Radwegenetzes in Liblar)

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19

Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Finanzierung und Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der L 33 zwischen Erp und Friesheim durch die Stadt Erftstadt)

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20

Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Radweg von Erp nach Friesheim entlang der L 33)

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21

Antrag bzgl. der Realisierung eines Radweges zwischen E.-Bliesheim und dem Bahnhof in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Realisierung eines Radweges zwischen E.-Bliesheim und dem Bahnhof in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Realisierung eines Radweges zwischen E.-Bliesheim und dem Bahnhof in E.- Liblar)

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22

Antrag bzgl. 1. Errichtung eines Geh- und Fahrradweges entlang der Balkhausener Straße vor Einmündung Ellernstraße bis zur Straße An der Johannisbrücke 2. Überprüfung der Traglast der Johannisbrücke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1. Errichtung eines Geh- und Fahrradweges entlang der Balkhausener Straße vor Einmündung Ellernstraße bis zur Straße An der Johannisbrücke 2. Überprüfung der Traglast der Johannisbrücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1. Errichtung eines Geh- und Fahrradweges entlang der Balkhausener Straße vor Einmündung Ellernstraße bis zur Straße An der Johannisbrücke 2. Überprüfung der Traglast der Johannisbrücke)

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23

Antrag bzgl. Befestigung des Grünstreifens auf der Kallenhofstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung des Grünstreifens auf der Kallenhofstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befestigung des Grünstreifens auf der Kallenhofstraße )

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24

Antrag bzg. Darstellung der Auswirkungen der Ansiedlung einer Tankstelle und eines Burger-King-Restaurants an der Kreuzung B 265/L 263 sowie die Höhe der erforderlichen Investitionen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzg. Darstellung der Auswirkungen der Ansiedlung einer Tankstelle und eines Burger-King-Restaurants an der Kreuzung B 265/L 263 sowie die Höhe der erforderlichen Investitionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzg. Darstellung der Auswirkungen der Ansiedlung einer Tankstelle und eines Burger-King-Restaurants an der Kreuzung B 265/L 263 sowie die Höhe der erforderlichen Investitionen)

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25

Antrag bzgl. Instandhaltung eines Geländers über eine Brücke am Rotbach (Mehlstraße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Instandhaltung eines Geländers über eine Brücke am Rotbach (Mehlstraße)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Instandhaltung eines Geländers über eine Brücke am Rotbach (Mehlstraße))

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26

Antrag bzgl. Befestigung von Wegen auf dem Friedhof E.- Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Befestigung von Wegen auf dem Friedhof E.- Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Befestigung von Wegen auf dem Friedhof E.- Lechenich)

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27

Antrag bzgl. Zugang zum Friedhof und zur Kirche in Niederberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zugang zum Friedhof und zur Kirche in Niederberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zugang zum Friedhof und zur Kirche in Niederberg)

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28

Antrag bzgl. Rückbau von befestigten Wirtschaftswegen und Sammlung von Ökopunkten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Rückbau von befestigten Wirtschaftswegen und Sammlung von Ökopunkten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Rückbau von befestigten Wirtschaftswegen und Sammlung von Ökopunkten)

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29

Antrag bzgl. Errichtung einer wassergebundenen Decke auf dem Verbindungsweg zwischen der Frankenstraße und Erftrandweg in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung einer wassergebundenen Decke auf dem Verbindungsweg zwischen der Frankenstraße und Erftrandweg in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung einer wassergebundenen Decke auf dem Verbindungsweg zwischen der Frankenstraße und Erftrandweg in E.- Bliesheim)

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30

Antrag bzgl. Errichtung eines Verbundpflasters in der Frankenstraße in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Verbundpflasters in der Frankenstraße in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung eines Verbundpflasters in der Frankenstraße in E.- Bliesheim)

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31

Antrag bzgl. Errichtung einer Bitumendecke in der Bliesgasse in E.- Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung einer Bitumendecke in der Bliesgasse in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung einer Bitumendecke in der Bliesgasse in E.- Bliesheim)

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32

Einsatz von Tropenholz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einsatz von Tropenholz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsatz von Tropenholz )

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33

Ersterschließung BP 140, 2. Bauabschnitt in E.-Lechenich

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

II.

Nichtöffentlich

1

Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz in E.- Bliesheim - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Entschlammung der Teiche im Schlosspark Liblar - Vergabe der Arbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Gehwegverbreiterung Peter-May-Straße in E.-Köttingen, Vergabe der Straßenbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Zentrale Grünanlage im BP 140 Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Sanierung Wirtschaftswege 2008 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)