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Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
09.02.12, 18:00
Ende
09.02.12, 19:00
Erstellt
21.11.11, 11:55
Aktualisiert
11.09.12, 10:02

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (11. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Anregung bzgl. Verlegung einer Bushaltestelle in Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verlegung einer Bushaltestelle in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verlegung einer Bushaltestelle in Köttingen)

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6

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen)

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7

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO))

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8

Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte)

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9

Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt)

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10

Anregung bzgl. Anwohnerbefragung zur Öffnung bzw. Schließung der Wegeverbindung Wilfried-Neumann-Str. / Klaus-Schäfer-Str.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Anwohnerbefragung zur Öffnung bzw. Schließung der Wegeverbindung Wilfried-Neumann-Str. / Klaus-Schäfer-Str.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Anwohnerbefragung zur Öffnung bzw. Schließung der Wegeverbindung Wilfried-Neumann-Str. / Klaus-Schäfer-Str.)

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11

Wohnweg "Am Rottfeld 26-42" Herstellung einer Feuerwehrzufahrt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wohnweg "Am Rottfeld 26-42" Herstellung einer Feuerwehrzufahrt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnweg "Am Rottfeld 26-42" Herstellung einer Feuerwehrzufahrt)

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12

Antrag bzgl. Entschärfung der Verkehrssituation in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Entschärfung der Verkehrssituation in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Entschärfung der Verkehrssituation in Bliesheim)

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13

Anregung bzgl. Anlegen einer Verkehrsberuhigung auf der Luxemburger Straße in E.-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Anlegen einer Verkehrsberuhigung auf der Luxemburger Straße in E.-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Anlegen einer Verkehrsberuhigung auf der Luxemburger Straße in E.-Erp)

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14

Anregung bzgl. 1) Widmung der Pantaleonstraße zur Spielstraße 2) Anbringen eines Spiegels in der Kurve Pantaleonstraße / Kapellenpfad 3) Ausbau der Pantaleonstraße zur Sackgasse mit kleinem Wendehammer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Widmung der Pantaleonstraße zur Spielstraße 2) Anbringen eines Spiegels in der Kurve Pantaleonstraße / Kapellenpfad 3) Ausbau der Pantaleonstraße zur Sackgasse mit kleinem Wendehammer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Widmung der Pantaleonstraße zur Spielstraße 2) Anbringen eines Spiegels in der Kurve Pantaleonstraße / Kapellenpfad 3) Ausbau der Pantaleonstraße zur Sackgasse mit kleinem Wendehammer)

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15

Anregung bzgl. des Parkens auf dem Schlunkweg in E.-Liblar

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. des Parkens auf dem Schlunkweg in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. des Parkens auf dem Schlunkweg in E.-Liblar)

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16

Antrag bzgl. Sachstandsbericht über Geschwindigkeitsmessungen in der Straße " Im Spürkergarten"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht über Geschwindigkeitsmessungen in der Straße " Im Spürkergarten"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachstandsbericht über Geschwindigkeitsmessungen in der Straße " Im Spürkergarten")

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17

Anregung bzgl. Markierung des Fahrradweges entlang der Peter-May-Straße von Liblar in Richtung Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Markierung des Fahrradweges entlang der Peter-May-Straße von Liblar in Richtung Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Markierung des Fahrradweges entlang der Peter-May-Straße von Liblar in Richtung Kierdorf)

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