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Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
30.05.06, 18:00
Ende
30.05.06, 19:27
Erstellt
09.05.06, 09:17
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verleihung von Ehrenbürgerrechten gem. § 34 Gemeindeordnung NW; - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2006 auf Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Herrn Bürgermeister a. D. Hans Schmitz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verleihung von Ehrenbürgerrechten gem. § 34 Gemeindeordnung NW; - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2006 auf Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Herrn Bürgermeister a. D. Hans Schmitz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung von Ehrenbürgerrechten gem. § 34 Gemeindeordnung NW; - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2006 auf Verleihung der Ehrenbürgerrechte an Herrn Bürgermeister a. D. Hans Schmitz)

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3.

Zuleitung und Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung und Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung und Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005)

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4.

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Fünfte Änderungsverordnung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Fünfte Änderungsverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Fünfte Änderungsverordnung)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Vergaberichtlinien der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Vergaberichtlinien der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Vergaberichtlinien der Stadt Bedburg)

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6.

Außerplanmäßige Auszahlung für den Gehwegausbau Garsdorfer Straße in Höhe von 15.000

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Auszahlung für den Gehwegausbau Garsdorfer Straße in Höhe von 15.000

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Auszahlung für den Gehwegausbau Garsdorfer Straße in Höhe von 15.000 )

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7.

Bebauungsplan Nr. 14/Kaster, 2. Änderung-Teilgebiet zwischen St.-Rochus-Straße und Albert-Schlangen-Straße-a) Beratung und Beschluss über die während der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 14/Kaster, 2. Änderung-Teilgebiet zwischen St.-Rochus-Straße und Albert-Schlangen-Straße-a) Beratung und Beschluss über die während der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 14/Kaster, 2. Änderung-Teilgebiet zwischen St.-Rochus-Straße und Albert-Schlangen-Straße-a) Beratung und Beschluss über die während der im Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch)

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8.

S-Bahn Verbindung für Bedburg hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 16. Mai 2006

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: S-Bahn Verbindung für Bedburg hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 16. Mai 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (S-Bahn Verbindung für Bedburg hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 16. Mai 2006)

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9.

Mitteilungen des Bürgermeisters

10.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

11.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

12.

Bäderkonzept für die Stadt Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

13.

Stromlieferung für die Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14.

Mitteilungen des Bürgermeisters

15.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

16.

Anfragen