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Rat (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
27.01.10, 18:05
Ende
27.01.10, 19:27
Erstellt
24.11.09, 13:48
Aktualisiert
19.10.12, 09:14

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilung des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen)

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6

Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatz-Satzung 2010)

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatz-Satzung 2010)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatz-Satzung 2010))

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7

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss)

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8

Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt)

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9

Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung)

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10

Nachbesetzung des Seniorenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Seniorenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Seniorenbeirates)

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11

Neufassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt)

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12

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2009 - 30.06.2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2009 - 30.06.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2009 - 30.06.2009)

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13

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07.2009 - 30.09.2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07.2009 - 30.09.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.07.2009 - 30.09.2009)

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14

Controllingberichte 2009 2. Tertialbericht zum 31.08.2009 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2009 2. Tertialbericht zum 31.08.2009 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2009 2. Tertialbericht zum 31.08.2009 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen)

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15

Controllingberichte 2009 3. Tertialbericht zum 31.12.2009 - Kurzfassung -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2009 3. Tertialbericht zum 31.12.2009 - Kurzfassung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2009 3. Tertialbericht zum 31.12.2009 - Kurzfassung -)

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16

Jahresabschluss 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008)

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17

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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18

Erfahrungsbericht zur Konzeption des Bürgerbüros

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erfahrungsbericht zur Konzeption des Bürgerbüros

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erfahrungsbericht zur Konzeption des Bürgerbüros)

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19

Entwurfsplanung Neubau Sportplatz Lechenich

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 32 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurfsplanung Neubau Sportplatz Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurfsplanung Neubau Sportplatz Lechenich)

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20

Sanierung der Friedhofswege in Gymnich - Vorzeitige Genehmigung der Mittel -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Friedhofswege in Gymnich - Vorzeitige Genehmigung der Mittel -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Friedhofswege in Gymnich - Vorzeitige Genehmigung der Mittel -)

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