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Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
01.03.05, 18:00
Ende
01.03.05, 21:16
Erstellt
09.12.04, 09:17
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Michael Hennemann

Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Michael Hennemann

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Amtseinführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Michael Hennemann)

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3.

Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Norbert Michels in folgenden Ausschüssen Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales Rechnungsprüfungsausschuss Wahlprüfungsausschuss Hauptausschuss Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städt. Einrichtungen sowie Entsendung eines stellv. Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg-Elsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Norbert Michels in folgenden Ausschüssen Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales Rechnungsprüfungsausschuss Wahlprüfungsausschuss Hauptausschuss Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städt. Einrichtungen sowie Entsendung eines stellv. Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg-Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Norbert Michels in folgenden Ausschüssen Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales Rechnungsprüfungsausschuss Wahlprüfungsausschuss Hauptausschuss Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städt. Einrichtungen sowie Entsendung eines stellv. Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg-Elsdorf)

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4.

Bestellung von sachkundigen Bürger/-innen gem. § 58 Abs. 3 sowie sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW in die Ausschüsse des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von sachkundigen Bürger/-innen gem. § 58 Abs. 3 sowie sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW in die Ausschüsse des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von sachkundigen Bürger/-innen gem. § 58 Abs. 3 sowie sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NW in die Ausschüsse des Rates der Stadt Bedburg )

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5.

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg III

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg III

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg III)

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6.

Hallenbad Kaster: Beratung über die weitere Vorgehensweise (Sanierungsmöglichkeiten)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hallenbad Kaster: Beratung über die weitere Vorgehensweise (Sanierungsmöglichkeiten)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hallenbad Kaster: Beratung über die weitere Vorgehensweise (Sanierungsmöglichkeiten) )

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7.

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 19.12.2004 auf Beschluss einer Resolution zur Einrichtung einer gemeinsamen Polizeiwache für Bedburg und Elsdorf.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 19.12.2004 auf Beschluss einer Resolution zur Einrichtung einer gemeinsamen Polizeiwache für Bedburg und Elsdorf.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 19.12.2004 auf Beschluss einer Resolution zur Einrichtung einer gemeinsamen Polizeiwache für Bedburg und Elsdorf.)

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8.

Beratung und Beschließung der 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg)

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9.

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Bedburg)

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10.

Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg-Wiederherstellung der Verbindung von Bedburg nach Bedburg-Rath-hier: Zustimmung zum Vertrag über die bauliche Realisierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg-Wiederherstellung der Verbindung von Bedburg nach Bedburg-Rath-hier: Zustimmung zum Vertrag über die bauliche Realisierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg-Wiederherstellung der Verbindung von Bedburg nach Bedburg-Rath-hier: Zustimmung zum Vertrag über die bauliche Realisierung)

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11.

Bebauungsplan Landwirtschaftlicher Weiler Hohenholz, 3. vereinfachte Änderunga) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Landwirtschaftlicher Weiler Hohenholz, 3. vereinfachte Änderunga) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Landwirtschaftlicher Weiler Hohenholz, 3. vereinfachte Änderunga) Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 13 des Baugesetzbuches eingegangenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss)

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12.

Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 10. Änderung- Bereich Leitweg, Herderstraße, Ludwig-Uhland-Straße und Lessingstraße-hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 10. Änderung- Bereich Leitweg, Herderstraße, Ludwig-Uhland-Straße und Lessingstraße-hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15/Bedburg, 10. Änderung- Bereich Leitweg, Herderstraße, Ludwig-Uhland-Straße und Lessingstraße-hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses )

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13.

Mitteilungen des Bürgermeisters

13.1.

Schließung der Postfiliale in Bedburg-Kirchtroisdorf

Bearbeitetes Dokument: Schließung der Postfiliale in Bedburg-Kirchtroisdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung der Postfiliale in Bedburg-Kirchtroisdorf)

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13.2.

Stellungnahme zum Eckdatenpapier und zum Entwurf des Kreishaushaltes 2005

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme zum Eckdatenpapier und zum Entwurf des Kreishaushaltes 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme zum Eckdatenpapier und zum Entwurf des Kreishaushaltes 2005)

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14.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

15.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

16.

Neubau, Teilsanierung und Betrieb des Schulzentrums Goethestraße / Eichendorffstraße in Bedburg als PPP-Modell Hier: Abschluss der Verträge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17.

Veräußerung eines Gewerbegrundstückes an der Adolf- Silverberg-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18.

Mitteilungen des Bürgermeisters

19.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

20.

Anfragen