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Rat der Stadt Bedburg

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
24.05.05, 18:00
Ende
24.05.05, 20:15
Erstellt
28.04.05, 12:08
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2005)

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3.

Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2005)

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4.

DSL-Anschluss hier: Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 10. März 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: DSL-Anschluss hier: Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 10. März 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( DSL-Anschluss hier: Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 10. März 2005 )

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4.1.

Widmung von Gemeindestraßen im Bereich der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Gemeindestraßen im Bereich der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Gemeindestraßen im Bereich der Stadt Bedburg )

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5.

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 41. Änderung -Bereich Kasterer Acker zwischen Kreisstraße 36, Landstraße 279, Mühlenerft und dem Wirtschaftsweg Gemarkung Kaster, Flur 2, Nr. 1678- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 41. Änderung -Bereich Kasterer Acker zwischen Kreisstraße 36, Landstraße 279, Mühlenerft und dem Wirtschaftsweg Gemarkung Kaster, Flur 2, Nr. 1678- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 41. Änderung -Bereich Kasterer Acker zwischen Kreisstraße 36, Landstraße 279, Mühlenerft und dem Wirtschaftsweg Gemarkung Kaster, Flur 2, Nr. 1678- hier: Aufstellungsbeschluss )

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6.

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 42. Änderung-Bereich zwischen Mühlenerft, dem Industriepark Mühlenerft, parallel zur Stadtgebietsgrenze der Stadt Grevenbroich -hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 42. Änderung-Bereich zwischen Mühlenerft, dem Industriepark Mühlenerft, parallel zur Stadtgebietsgrenze der Stadt Grevenbroich -hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 42. Änderung-Bereich zwischen Mühlenerft, dem Industriepark Mühlenerft, parallel zur Stadtgebietsgrenze der Stadt Grevenbroich -hier: Aufstellungsbeschluss)

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7.

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Vierte Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Vierte Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bedburg vom 27.03.2001 hier: Vierte Änderungssatzung)

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8.

Mitteilungen des Bürgermeisters

8.1.

Mitteilungen des Bürgermeisters - Resolution zur Einrichtung einer gemeinsamen Polizeiwache für Bedburg und Elsdorf

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters - Resolution zur Einrichtung einer gemeinsamen Polizeiwache für Bedburg und Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen des Bürgermeisters - Resolution zur Einrichtung einer gemeinsamen Polizeiwache für Bedburg und Elsdorf)

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9.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

10.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

11.

Grundsatzentscheidung betr. eines Mietverhältnisses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.1.

Bäderkonzept für die Stadt Bedburg

12.

Mitteilungen des Bürgermeisters

13.

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

14.

Anfragen