Betriebsausschuss Stadtwerke (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
06.03.08, 18:00
Ende
06.03.08, 19:40
Erstellt
05.11.07, 14:23
Aktualisiert
19.10.12, 10:47

Stichworte

Betriebsausschuss Stadtwerke (15. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilung des/der Vorsitzenden

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Bericht aus den Gremien

5

Kreditaufnahme 2008 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2008 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2008 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung-)

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6

Kreditaufnahme für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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7

Antrag bzgl. Versorgung des geplanten Neubaugebietes in Liblar durch ein Blockheizkraftwerk und entsprechende Festsetzung im Bebauungsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Versorgung des geplanten Neubaugebietes in Liblar durch ein Blockheizkraftwerk und entsprechende Festsetzung im Bebauungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Versorgung des geplanten Neubaugebietes in Liblar durch ein Blockheizkraftwerk und entsprechende Festsetzung im Bebauungsplan )

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8

Antrag bzgl. Vorlage des Handlungskonzeptes zur Übernahme aller Ver- und Entsorgungsleistungen durch die Stadtwerke Erftstadt (Bezug Vorlage 455/2006)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage des Handlungskonzeptes zur Übernahme aller Ver- und Entsorgungsleistungen durch die Stadtwerke Erftstadt (Bezug Vorlage 455/2006)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage des Handlungskonzeptes zur Übernahme aller Ver- und Entsorgungsleistungen durch die Stadtwerke Erftstadt (Bezug Vorlage 455/2006))

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9

Antrag bzgl. 1.) Berechnung der Abwassergebühren nach dem gesplitteten Gebührenmaßstab am dem 01.01.2009 2.) Vorarbeiten und Erhebung des Datenbestandes 3.) Korrektur evtl. rechtwidriger Bescheide für das Jahr 2008

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1.) Berechnung der Abwassergebühren nach dem gesplitteten Gebührenmaßstab am dem 01.01.2009 2.) Vorarbeiten und Erhebung des Datenbestandes 3.) Korrektur evtl. rechtwidriger Bescheide für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1.) Berechnung der Abwassergebühren nach dem gesplitteten Gebührenmaßstab am dem 01.01.2009 2.) Vorarbeiten und Erhebung des Datenbestandes 3.) Korrektur evtl. rechtwidriger Bescheide für das Jahr 2008)

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10

Einführung Entgeltsplitting

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung Entgeltsplitting

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung Entgeltsplitting)

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11

Vertragsablauf zum Betrieb des Freibades Lechenich

Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertragsablauf zum Betrieb des Freibades Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertragsablauf zum Betrieb des Freibades Lechenich)

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II.

Nichtöffentlich

1

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz - Festlegung der Regularien für die weiteren Verhandlungen

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Abwasser: Tiefbauarbeiten zur Herstellung von Kanalhausanschlüssen, Kanalinstandsetzungen und Straßenwiederherstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Abwasser: Tiefbauarbeiten zur Herstellung von Kanalhausanschlüsse, Kanalinstandsetzungen und Straßenwiederherstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Wasser: Tiefbauarbeiten zur Sanierung der Wasserleitungen in 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Wasser. Tiefbauarbeiten für die Rohrnetzverlegung einschließlich Straßenwiederherstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Ablaufgraben in E.-Blessem: Durchführung der Bepflanzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)