Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
02.06.10, 18:00
Ende
02.06.10, 22:00
Erstellt
27.04.10, 10:54
Aktualisiert
08.10.11, 06:32

Stichworte

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft (5. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortsbesichtigung Mensa Schulzentrum Lechenich 18:00 Uhr vor Ort

2

Erweiterung der Mensa im Schulzentrum Lechenich

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Mensa im Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Mensa im Schulzentrum Lechenich)

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3

Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien

Bearbeitetes Dokument: Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien)

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4

Fragen zur Beschlusskontrolle

5

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

6

Mitteilungen der Verwaltung

7

Bericht aus den Gremien

8

Antrag bzgl. Vorstellung der Planung Bauprogramm 2011 Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorstellung der Planung Bauprogramm 2011 Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorstellung der Planung Bauprogramm 2011 Kindertagesstätten)

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9

Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sportanlagen)

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10

Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt)

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11

Anregung bzgl. Auskünfte über Mitfinanzierung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG) durch die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Auskünfte über Mitfinanzierung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG) durch die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Auskünfte über Mitfinanzierung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG) durch die Stadt Erftstadt)

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12

Konjunkturpaket II - Anpassung der Finanzierung entsprechend dem Stand der Umsetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Anpassung der Finanzierung entsprechend dem Stand der Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Anpassung der Finanzierung entsprechend dem Stand der Umsetzung)

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II.

Nichtöffentlich

1

Errichtung eines Nahwärmenetzes im Schulzentrum Erftstadt-Liblar, Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Abgesetzt

2

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Grundschule Bliesheim, Sanierung Heizung Konjunkturpaket II Vergabe der Planungsleistung an Fachingenieur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Dringlichkeit zur V 235/2010 Grundschule Bliesheim, Sanierung Heizung Konjunkturpaket II Vergabe der Planungsleistung an Fachingenieur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Grunderwerbsteuer Firma Bielenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Bebauungsplan Nr. 160A, Erftstadt-Liblar, Villehang der Stadt Erftstadt; 1. Beschluss über die Grundstückspreise 2. Festlegung der Vergabekriterien

Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7

Verkauf von zwei Baugrundstücken in Erftstadt-Gymnich, Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Verkauf von zwei Baugrundstücken in Erftstadt-Gymnich, Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Verkauf von Grundstücken in Erftstadt-Lechenich, Nordwest, Solarsiedlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Verkauf von Grundstücken in Erftstadt-Lechenich, Nordwest, Solarsiedlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Grundstücksverkauf in Erftstadt-Dirmerzheim, BP 127

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Grundstücksverkauf in Erftstadt-Dirmerzheim, BP 127

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Grundstücksverkauf in Erftstadt-Dirmerzheim, BP 127

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)