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Gemeinderat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
28.11.13, 18:00
Ende
28.11.13, 18:56
Erstellt
20.06.13, 16:49
Aktualisiert
05.12.13, 08:11

Stichworte

Gemeinderat (25. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

9.1

Genehmigung der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Wasserverbandes Eifel-Rur)

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9.2

6. Änderung Bebauungsplan Merzenich C 17 (In den Weingärten, An der Vogelrute, Weinberg, Weidenkopf) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetz- buch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung Bebauungsplan Merzenich C 17 (In den Weingärten, An der Vogelrute, Weinberg, Weidenkopf) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetz- buch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung Bebauungsplan Merzenich C 17 (In den Weingärten, An der Vogelrute, Weinberg, Weidenkopf) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetz- buch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung)

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7

Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2011

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2011)

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8

Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2012

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2012)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Beratung des Gutachtens des Kuratoriums Deutsche Altenhilfe

6

Antrag der CDU Fraktion vom 12.11.2013 auf Umbesetzung des Wahlausschusses sowie Verpflichtung des neuen sachkundigen Bürgers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion vom 12.11.2013 auf Umbesetzung des Wahlausschusses sowie Verpflichtung des neuen sachkundigen Bürgers)

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9

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 21.11.2013

10

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

11

Anträge und Anregungen von Parteien

11.1

Antrag der SPD Fraktion auf Verbesserung der fußläufigen Erreichbarkeit des Ortszentrums von Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD Fraktion auf Verbesserung der fußläufigen Erreichbarkeit des Ortszentrums von Merzenich)

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11.2

Antrag der CDU Fraktion auf Anmietung der Parkplatzfläche Lindenstraße (Schlecker Parkplatz)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion auf Anmietung der Parkplatzfläche Lindenstraße (Schlecker Parkplatz))

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12

Anregungen und Beschwerden

12.1

Rentenberatung

13

Mitteilungen der Verwaltung

14

Anfragen

14.1

Kommunalsoli

14.2

Bergschäden

14.3

Sonderbetriebsplan

14.4

Grünstreifen in Golzheim

14.5

Antrag Merzenich Event

14.6

Winterdienst

II.

Nichtöffentliche Sitzung

15

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 21.11.2013

15.1

Ausgleichspflanzung gemäß den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Merzenich G 1 (Gewerbegebiet Merzenich, Auf der Heide); Auftragsvergabe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Anfragen

17.1

Protokoll der Bauausschussitzung vom 21.11.2013

18

Schließung der Sitzung