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Gemeinderat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
22.12.11, 18:00
Ende
22.12.11, 20:10
Erstellt
06.09.11, 12:03
Aktualisiert
27.11.12, 15:24

Stichworte

Gemeinderat (13. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

7.1

Umsiedlung der Ortschaft Morschenich hier.: 1. Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 („Morschenich – Neu“) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung der Ortschaft Morschenich hier.: 1. Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 („Morschenich – Neu“) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung der Ortschaft Morschenich hier.: 1. Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 („Morschenich – Neu“) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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8.2

Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses zum 31.12.2009

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses zum 31.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses zum 31.12.2009)

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8.3

Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses zum 31.12.2010

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses zum 31.12.2010)

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8.1

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes bei der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes bei der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes bei der Gemeinde Merzenich)

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12.1

Abschluss der Maßnahmen Konjunkturpaket II (KP II)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss der Maßnahmen Konjunkturpaket II (KP II)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss der Maßnahmen Konjunkturpaket II (KP II))

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12.3

Sachstand Standort Güterverkehrszentrum

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Standort Güterverkehrszentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Standort Güterverkehrszentrum)

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12.5

Dichtheitsprüfung nach § 61a Landeswassergesetz

Bearbeitetes Dokument: Dichtheitsprüfung nach § 61a Landeswassergesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dichtheitsprüfung nach § 61a Landeswassergesetz)

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12.2

Erweiterungsmaßnahmen der Kindergärten im Rahmen des Ausbaus der U3-Betreung

Bearbeitetes Dokument: Erweiterungsmaßnahmen der Kindergärten im Rahmen des Ausbaus der U3-Betreung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterungsmaßnahmen der Kindergärten im Rahmen des Ausbaus der U3-Betreung)

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12.6

Stiftungsspiegel zum 22.12.2011

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsspiegel zum 22.12.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stiftungsspiegel zum 22.12.2011)

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12.4

Tagebau Hambach

Bearbeitetes Dokument: Tagebau Hambach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tagebau Hambach)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung eines Schriftführers

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Vermietung von öffentlichen Dachflächen als Standorte für Solarenergieanlagen; Präsentation der Firma KS Solar GmbH, Merzenich

6

Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom

6.1

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2009

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.2

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2010

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom

8

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom

9

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

10

Anträge und Anregungen von Parteien

10.1

Anträge der CDU-Fraktion und des SPD Ortsvereins Merzenich vom 18.11.2011 bezüglich "Betreutes Wohnen" in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der CDU-Fraktion und des SPD Ortsvereins Merzenich vom 18.11.2011 bezüglich "Betreutes Wohnen" in der Gemeinde Merzenich)

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11

Anregungen und Beschwerden

12

Mitteilungen der Verwaltung

13

Anfragen

13.1

Plätze für U-3 Betreuung

13.2

Rahmenbetriebsplan Tagebau Hambach

13.3

Folgelandschaft Hambach

II.

Nichtöffentliche Sitzung

14

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom

14.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.2

Grundstücksangelegenheit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Anfragen

17

Schließung der Sitzung