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Hauptausschuss

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
11.05.04, 19:00
Ende
11.05.04, 21:10
Erstellt
19.11.03, 08:30
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Beschluss- und Umsetzungskontrolle für den Gemeinderat

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Beschluss- und Umsetzungskontrolle für den Gemeinderat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Beschluss- und Umsetzungskontrolle für den Gemeinderat)

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3.

Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung einer Friedhofsbroschüre oder eines Friedhofswegweisers

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung einer Friedhofsbroschüre oder eines Friedhofswegweisers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung einer Friedhofsbroschüre oder eines Friedhofswegweisers)

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4.

Sitzungsinformationsdienst im Internet

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sitzungsinformationsdienst im Internet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sitzungsinformationsdienst im Internet)

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5.

Übergabe der Betriebsführung des Lehrschwimmbeckens in Kreuzau-Obermaubach an die Obermaubacher Ortsvereine

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergabe der Betriebsführung des Lehrschwimmbeckens in Kreuzau-Obermaubach an die Obermaubacher Ortsvereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergabe der Betriebsführung des Lehrschwimmbeckens in Kreuzau-Obermaubach an die Obermaubacher Ortsvereine)

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6.

Hausverbot für 2000 Schüler des Schulzentrums Kreuzau im LIDL-Markt ??

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Hausverbot für 2000 Schüler des Schulzentrums Kreuzau im LIDL-Markt ??

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hausverbot für 2000 Schüler des Schulzentrums Kreuzau im LIDL-Markt ??)

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7.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 20.04.2004, und zwar:

7.1.

Forstwirtschaftsplan 2004 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2004 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2004 für den Gemeindewald Kreuzau)

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7.2.

Sachstand Gewerbeabfallverordnung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Gewerbeabfallverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Gewerbeabfallverordnung)

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8.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 14. Sitzung des Sozialausschusses vom 21.04.2004, und zwar:

8.1.

Evtl. Einrichtung einer Spielgruppe im Ortsteil Stockheim - Belegungssituation des Kindergartens Obermaubach mit Beginn des Schul-/Kindergartenjahres 2004/05

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Evtl. Einrichtung einer Spielgruppe im Ortsteil Stockheim - Belegungssituation des Kindergartens Obermaubach mit Beginn des Schul-/Kindergartenjahres 2004/05

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Evtl. Einrichtung einer Spielgruppe im Ortsteil Stockheim - Belegungssituation des Kindergartens Obermaubach mit Beginn des Schul-/Kindergartenjahres 2004/05)

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9.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 27. Sitzung des Bauausschusses vom 22.04.2004, und zwar:

9.1.

9. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, "Zum Duffesbach/Hans-Zens-Straße" ; hier: Entscheidung über die eingegangenen Anregungen während der Offenlage sowie gegebenenfalls Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, "Zum Duffesbach/Hans-Zens-Straße" ; hier: Entscheidung über die eingegangenen Anregungen während der Offenlage sowie gegebenenfalls Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, "Zum Duffesbach/Hans-Zens-Straße" ; hier: Entscheidung über die eingegangenen Anregungen während der Offenlage sowie gegebenenfalls Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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9.2.

5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 5, Ortsteil Kreuzau, "Vor dem Bruch"; hier: Aufstellungsbeschluss)

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9.3.

4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden" hier: Entscheidung über eingegangene Anregungen sowie erneute Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden" hier: Entscheidung über eingegangene Anregungen sowie erneute Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. D 13, Ortsteil Drove, "Grummertsbenden" hier: Entscheidung über eingegangene Anregungen sowie erneute Offenlage)

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9.4.

Aufstellung des Bebauungsplanes O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Zustimmung zu einem vorliegenden überarbeiteten Entwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Zustimmung zu einem vorliegenden überarbeiteten Entwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes O 7, Ortsteil Obermaubach, "Seestraße/Bergsteiner Straße"; hier: Zustimmung zu einem vorliegenden überarbeiteten Entwurf)

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9.5.

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes (27. Änderung) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11 im Ortsteil Winden, Plangebiet "Kaisersmühle"; hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 (1) in Verbindung mit § 2 (4) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes (27. Änderung) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11 im Ortsteil Winden, Plangebiet "Kaisersmühle"; hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 (1) in Verbindung mit § 2 (4) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes (27. Änderung) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 11 im Ortsteil Winden, Plangebiet "Kaisersmühle"; hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 (1) in Verbindung mit § 2 (4) BauGB)

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9.6.

Feuerwehrgerätehaus Untermaubach; hier: Grundsatzbeschluss zum Um- und Neubau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrgerätehaus Untermaubach; hier: Grundsatzbeschluss zum Um- und Neubau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehrgerätehaus Untermaubach; hier: Grundsatzbeschluss zum Um- und Neubau)

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9.7.

Antrag auf Aufstellung von Verkehrszeichen zur gewichtsmäßigen Beschränkung der Grünstraße im Ortsteil Drove

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung von Verkehrszeichen zur gewichtsmäßigen Beschränkung der Grünstraße im Ortsteil Drove

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung von Verkehrszeichen zur gewichtsmäßigen Beschränkung der Grünstraße im Ortsteil Drove)

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9.8.

Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer Querungshilfe mit Fußgängerüberweg im Bereich des Windener Weges in Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer Querungshilfe mit Fußgängerüberweg im Bereich des Windener Weges in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer Querungshilfe mit Fußgängerüberweg im Bereich des Windener Weges in Kreuzau)

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9.9.

Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von 2 Querungshilfen auf der L 249 in Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von 2 Querungshilfen auf der L 249 in Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von 2 Querungshilfen auf der L 249 in Kreuzau)

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9.10.

Straßeninstandsetzungsprogramm 2004 ff.; hier: Erstellung einer Prioritätenliste

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßeninstandsetzungsprogramm 2004 ff.; hier: Erstellung einer Prioritätenliste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßeninstandsetzungsprogramm 2004 ff.; hier: Erstellung einer Prioritätenliste)

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10.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 15. Sitzung des Sportausschusses vom 24.03.2004, und zwar:

10.1.

Übertragung der gemeindeeigenen Sportheime an Sportvereine

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Übertragung der gemeindeeigenen Sportheime an Sportvereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung der gemeindeeigenen Sportheime an Sportvereine)

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10.2.

Übertragung der gemeindeeigenen Sportheime an Sportvereine

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Übertragung der gemeindeeigenen Sportheime an Sportvereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung der gemeindeeigenen Sportheime an Sportvereine)

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11.

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