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Rat (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
13.12.06, 19:00
Ende
13.12.06, 21:05
Erstellt
12.06.06, 09:46
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

2.2

Geplante Unterschutzstellung der Mühlenteiche und Wehranlagen gemäß § 3 DSchG NRW; hier: Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Geplante Unterschutzstellung der Mühlenteiche und Wehranlagen gemäß § 3 DSchG NRW; hier: Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geplante Unterschutzstellung der Mühlenteiche und Wehranlagen gemäß § 3 DSchG NRW; hier: Sachstand)

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2.3

Instandsetzungsarbeiten an der denkmalwerten Friedhofsmauer im Bereich des alten Friedhofes an der Kirche "St. Heribert" im Ortsteil Kreuzau; hier: Abschluss der Maßnahme

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzungsarbeiten an der denkmalwerten Friedhofsmauer im Bereich des alten Friedhofes an der Kirche "St. Heribert" im Ortsteil Kreuzau; hier: Abschluss der Maßnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Instandsetzungsarbeiten an der denkmalwerten Friedhofsmauer im Bereich des alten Friedhofes an der Kirche "St. Heribert" im Ortsteil Kreuzau; hier: Abschluss der Maßnahme)

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3.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 14. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.11.2006, und zwar:

3.1

Abfallentsorgungsgebühren 2007

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgungsgebühren 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgungsgebühren 2007)

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3.1.1

Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung)

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3.2

Anpassung der Realsteuer-Hebesätze ab 01.01.2007 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Realsteuer-Hebesätze ab 01.01.2007 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Realsteuer-Hebesätze ab 01.01.2007 durch die Neufassung der "Hebesatz-Satzung")

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3.3

Neufassung der Hundesteuersatzung ab 01.01.2007

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung ab 01.01.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Hundesteuersatzung ab 01.01.2007)

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3.4

Information über die bisherigen Arbeiten zur Umstellung auf das neue Finanzmanagement

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Information über die bisherigen Arbeiten zur Umstellung auf das neue Finanzmanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Information über die bisherigen Arbeiten zur Umstellung auf das neue Finanzmanagement)

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3.5

Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen (OGS) im Bereich der Gemeinde Kreuzau)

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3.6

Festlegung von Aufnahmegrundsätzen für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung von Aufnahmegrundsätzen für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung von Aufnahmegrundsätzen für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau)

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3.7

Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offenen Ganztagsschulen in der Gemeinde Kreuzau)

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3.8

Abschluss von Betreuungsverträgen im Rahmen der Offenen Ganztagschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss von Betreuungsverträgen im Rahmen der Offenen Ganztagschulen in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss von Betreuungsverträgen im Rahmen der Offenen Ganztagschulen in der Gemeinde Kreuzau)

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3.9

Bestimmung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters der Gemeinde in die erweiterten Schulkonferenzen der Schulen gemäß § 61 SchulG NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters der Gemeinde in die erweiterten Schulkonferenzen der Schulen gemäß § 61 SchulG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters der Gemeinde in die erweiterten Schulkonferenzen der Schulen gemäß § 61 SchulG NRW)

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3.10

Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2007)

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3.11

Antrag der FDP-Fraktion hinsichtlich der Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Niederschriften des Rates und seiner Ausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion hinsichtlich der Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Niederschriften des Rates und seiner Ausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion hinsichtlich der Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Niederschriften des Rates und seiner Ausschüsse)

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4.

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